Rechtsprechung / EuG / 2008
EuG Urteil vom 16.12.2008 – T-86/07
ECLI:EU:T:2008:577
EuroparechtEU / InternationalVolltext
Zitiert von 7 Entscheidungen 5+ häufig zusammen zitierte Als PDF speichern
Leitsatz
Verfahrensgegenstand Tenor
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 22. Januar 2007 (Sache R 791/2006‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Heinrich Deichmann-Schuhe GmbH & Co. KG und der Design For Woman SA
Angaben zur Rechtssache
>lt>13
Tenor§
Tenor§
1 Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 22. Januar 2007 (Sache R 791/2006‑2) wird teilweise aufgehoben, nämlich soweit darin entschieden wurde, dass die ernsthafte Benutzung der älteren Marken hinsichtlich der von der Gemeinschaftsmarkenanmeldung erfassten Waren „Schuhe“ in Klasse 25 nicht nachgewiesen worden sei.
2 Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
3 Das HABM trägt die Kosten.