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EuG Urteil vom 14.12.2006 – T-392/04

ECLI:EU:T:2006:400

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Leitsatz

Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 15. Juni 2004 (Sache R 154/2002‑4) wird aufgehoben, soweit darin die Anmeldung der Marke MANŪ MANU MANU für „Schuhwaren“ und „Kopfbedeckungen“ in Klasse 25 und für die Waren der Klassen 18 und 24 zurückgewiesen wird. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Das HABM trägt seine eigenen Kosten und ein Drittel der Kosten des Klägers. Der Kläger, Salvatore Gagliardi, trägt zwei Drittel seiner eigenen Kosten. Die Streithelferin, die Norma Lebensmittelfilialbetrieb GmbH & Co. KG, trägt ihre eigenen Kosten.

Verfahrensgegenstand Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 15. Juni 2004 (Sache R 154/2002‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Norma Lebensmittelfilialbetrieb GmbH & Co. KG und Salvatore Gagliardi

Angaben zur Rechtssache

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Tenor§

1 Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 15. Juni 2004 (Sache R 154/2002‑4) wird aufgehoben, soweit darin die Anmeldung der Marke MANŪ MANU MANU für „Schuhwaren“ und „Kopfbedeckungen“ in Klasse 25 und für die Waren der Klassen 18 und 24 zurückgewiesen wird.

2 Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

3 Das HABM trägt seine eigenen Kosten und ein Drittel der Kosten des Klägers.

4 Der Kläger, Salvatore Gagliardi, trägt zwei Drittel seiner eigenen Kosten.

5 Die Streithelferin, die Norma Lebensmittelfilialbetrieb GmbH & Co. KG, trägt ihre eigenen Kosten.