Rechtsprechung / EuG / 2006

EuG Beschluss vom 15.11.2006 – T-366/05

ECLI:EU:T:2006:347

EuroparechtEU / InternationalVolltext

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Leitsatz

Die Klage wird abgewiesen. Die Anheuser-Busch, Inc. trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) und der Budĕjovický Budvar, národní podnik.

Verfahrensgegenstand Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 11. Juli 2005 (Sache R 514/2004‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Budĕjovický Budvar, národní podnik und der Anheuser-Busch, Inc.

Angaben zur Rechtssache

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Tenor§

Tenor§

1 Die Klage wird abgewiesen.

2 Die Anheuser-Busch, Inc. trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) und der Budĕjovický Budvar, národní podnik.