BPatG Beschluss vom 26.08.2010 – 3 Ni 49/08 (EU)

BUNDESPATENTGERICHT

3 Ni 49/08 (EU)

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(Aktenzeichen) …

B E S C H L U S S

In der Patentnichtigkeitssache …

betreffend das europäische Patent … (DE …)

hat der 3. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richterinnen Dipl.-Chem. Dr. Proksch-Ledig und Prietzel-Funk am 26. August 2010

beschlossen:

1. Der Rechtsstreit ist als nicht anhängig geworden anzusehen, § 269 Abs. 3 S. 1, 1. Alt. ZPO.

2. Der Streitwert wird auf 1.000.000,00 € festgesetzt. Dr. Fuchs-Wissemann Richterin Prietzel-Funk ist krank und kann daher nicht unterschreiben Richterin Proksch-Ledig hat Urlaub und kann daher nicht unterschreiben Fuchs-Wissemann Fuchs Wissemann Pr/prö