Rechtsprechung / BPatG / 25. Senat / 2003

BPatG Berichtigungsbeschluss vom 30.06.2003 – 25 W (pat) 245/01

25. Senat

Gewerblicher RechtsschutzBundVolltext

1 zitierte Normen Als PDF speichern

BUNDESPATENTGERICHT

25 W (pat) 245/01

_______________

(Aktenzeichen) verbunden mit Beschluss vom 12. Dezember 2002

B E R I C H T I G U N G S B E S C H L U S S

In der Beschwerdesache …

betreffend die Marke 397 57 265

hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 30. Juni 2003 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Kliems sowie des Richters Engels und der Richterin Bayer

beschlossen:

Der Beschluss vom 12. Dezember 2002 wird dahingehend berichtigt, dass im Tenor das Wort "veterinärmedizinische" durch das Wort "medizinische" ersetzt wird.

G r ü n d e

Der Beschluss vom 12. Dezember 2002 ist gemäß § 80 Abs 1 MarkenG zu berichtigen. Im Tenor ist wegen offensichtlicher Unrichtigkeit das Wort "veterinärmedizinische" durch das Wort "medizinische" zu ersetzen. Dies ergibt sich sowohl aus den Gründen des Beschlusses als auch daraus, dass im Warenverzeichnis der angegriffenen Marke das Wort "medizinische" und nicht "veterinärmedizinische" stand. Kliems Engels Bayer