Rechtsprechung / BGH / 2. Strafsenat / 2014

BGH Beschluss vom 21.01.2014 – 2 ARs 431/13

2. Strafsenat

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BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 2 ARs 431/13 2 AR 302/13 vom 21. Januar 2014 in der Strafsache gegen

wegen Beleidigung

Antragsteller:

Az.: 39 Ns 103 Js 14275/12 Landgericht Stuttgart Az.: 2 Ws 205+206/13 Oberlandesgericht Stuttgart

Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 21. Januar 2014 beschlossen:

Die Anhörungsrüge des Beschwerdeführers S. vom 15. Januar 2014 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

Gründe§

1 Der Senat hat mit Beschluss vom 5. Dezember 2013 die Beschwerde des Antragstellers gegen die Beschlüsse des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 13. und 25. September 2013 - Az.: 2 Ws 205 u. 206/13 als unzulässig verworfen. Gegen diese Entscheidung wendet sich der Beschwerdeführer mit der Gehörsrüge.

2 Der Vortrag des Beschwerdeführers gibt dem Senat weder Möglichkeit noch Anlass, seinen Beschluss zu ändern. Den Schriftsatz des Beschwerdeführers vom 3. Dezember 2013 hat der Senat bei seiner Entscheidung berücksichtigt; darin sind keine Gesichtspunkte aufgezeigt, aus denen sich eine Zulässigkeit des Rechtsmittels ergäbe.

Fischer Appl Schmitt