BGH Beschluss vom 16.05.1991 – 1 StR 725/90

BUNDESGERICHTSHOF

1 StR 725/90 BESCHLUSS

in dem Sicherungsverfahren

gegen

Gerhard B EEE aus HER, seboren am EEE 1555 in rag,

wıIll

so

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des Generalbundesanwalts und des Beschwerdeführers am 16. Mai 1991 beschlossen:

Die Revisionsrücknahme des Beschuldigten

vom 11. Mai 1990 ist unwirksam.

Der Beschluß des Landgerichts München II vom 18. Mai 1990 wird aufgehoben.

Nach dem Gutachten des behandelnden Arztes im BEER - EEE Haam bestehen erhebliche Zweifel daran, daß der Beschuldigte bei der Abfassung seiner Schreiben vom 1l. Mai 1990 in der Lage war, die volle Tragweite seiner Erklärung zu erkennen, er nehme das von ihm zunächst angefochtene Urteil vom 8. Mai 1990 an. Denn zum Zeitpunkt der Abfassung der Briefe habe er an einer floriden unbehandelten paranoiden Psychose gelitten. Nach dieser Beurteilung, die sich der Senat zu eigen macht, muß davon ausgegangen werden, daß der Beschuldigte bei Abgabe seiner Erklärung verhan-

dlungsunfähig war. Das Revisionsverfahren hat daher seinen

Fortgang zu nehmen; der Kostenbeschluß des Landgerichts München II vom 18. Mai 1990 war aufzuheben.

Gribbohm Maul Foth

Granderath Brüning