BGH Entscheidung vom 18.07.1990 – 2 StR 258/90

BUNDESGERICHTSHOF

IM NAMEN DES VOLKES

2 StR 258/90

A varieh

in der Strafsache

gegen

Heinz L CD „zus Cr, dort geboren am. EB 1939,

wegen versuchter Vergewaltigung

wıIl

Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in der

vom 18. Juli 1990, an der teilgenommen haben:

Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Herdegen,

die Richter am Bundesgerichtshof Maier Niemöller Gollwitzer Detter

als beisitzende Richter,

Staatsanwalt Junker

als Vertreter der Bundesanwaltschaft,

Justizangestellte Bertling 2

u als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle,

für Recht erkannt:

AL

Sitzung

AL

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Kassel vom 9. Februar 1990 mit den Feststellungen aufgehoben.

Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer

des Landgerichts zurückverwiesen. Von Rechts wegen Gründe:

Das Landgericht hat den Angeklagten wegen versuchter Vergewaltigung zu einer Freiheitsstrafe von-zwei Jahren verurteilt. Mit seiner Revision rügt er die Verletzung förmlichen und sachlichen Rechts. Das Rechtsmittel hat mit der Sachrüge Erfolg.

BA.

Nach den Urteilsfeststellungen hatte sich der Angeklagte am Samstag, dem 10. September 1988, gegen 13.00 Uhr im Ku Wald in der Nähe des Bi@EB in einem dichten Fichtenbestand neben einem Weg aufgehalten. Als Frau Ve» allein auf dem Weg vorbeiwanderte, überfiel er sie in Vergewaltigungsabsicht. Er trug einen blauen blousonähnlichen Anorak, hatte über den Kopf eine dichtgewirkte Strumpfmaske gezogen und richtete einen pistolenähnlichen Gegenstand auf die Frau. Wortlos riß er sie zu Boden, kniete und setzte sich auf sie, machte Anstalten, die sich wehrende und um Hilfe rufende Frau mit einem Tuch zu fesseln und zu knebeln,

entkleidete sie teilweise und versuchte mehrfach, sein erigiertes Glied in ihre Scheide einzuführen. Als Frau Vemiin als letzte Möglichkeit der Abwehr ausrief, da komme jemand, ergriff er die Flucht.

: Der Angeklagte bestreitet, der Täter zu sein. Er habe sich von seiner Behausung am Ortsrand von Gras etwa um 12.30 Uhr aufgemacht, um - wie fast jeden Sonnabend seit zwölf Jahren - zum Hundeübungsplatz zu gehen. Dort sei er gegen 13.30 Uhr eingetroffen. Da an diesem Tag wider Erwarten keiner der Hundehalter gekommen sei, habe er sich ummittelbar zu der Gaststätte Pos begeben. Auf dem Weg dorthin habe er am Waldesrand noch eine ihm namentlich nicht bekannte Frau getroffen, die oberhalb der Schule in seiner Nähe in einem Haus wohne. Auf ihre Frage, "Heinz, wo willst Du denn hin", habe er ihr sein Ziel genannt» In der Gaststätte sei er "etwa gegen 14.00 Uhr" angekommen (- nach den Urteilsfeststellungen: früher als sonst, aber "nicht vor 14.00 Uhr").

B.

I. In der Hauptverhandlung hat Frau Ve den Angeklagten nicht als den Täter identifizieren können (UA Bl. 27). Die Strafkammer hat ihre Überzeugung von seiner

Täterschaft aus folgenden Indizien gewonnen:

l. Frau Ve@WWe hatte gegenüber dem zum Tatort gekommenen Kriminalbeamten bei der Beschreibung des Täters (40-50 Jahre alt, 1,68 m - 1,72 m groß, untersetzt) als Besonderheit angegeben, er habe einen auffallend starken, nahezu penetranten unangenehmen Körpergeruch gehabt (UA Bl. 11, 21). Auf-

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grund dessen erinnerte sich der Kriminalbeamte, daß er anläßlich früher gegen den Angeklagten wegen Einbruchs geführten Ermittlungen bei diesem ebenfalls einen solch starken auffälligen Körpergeruch wahrgenommen hatte. Auch bei anderen Personen, mit denen der Angeklagte zusammenkommt, ist

er dafür bekannt (UA Bl. 22). Bei einer (am 23. September 1988 durchgeführten) Wahlgegenüberstellung mit insgesamt sechs maskierten Männern bemerkte Frau VW, als sie im

5. Durchgang nahe an den Angeklagten herangeführt wurde, bei ihm und anschließend an einem bei ihm sichergestellten Hemd denselben "Geruch von Verwahrlosung" (UA Bl. 19).

2. Am 2]. September 1988 hatte Frau VB aus Lichtbildern von insgesamt sieben Personen, und zwar jeweils Ganzfoto und dreiteiliges Brustbild, unter sicherer Ausscheidung der anderen Lichtbilder diejenigen des Angeklagten herausgesucht und, als ihr auf Frage die Größe des abgebildeten Mannes mit 1,74 m genannt wurde, erklärt, es sei "nicht unmöglich", daß er der Täter sei; dies auch deshalb, weil er "ein wenig trottelig wirke" (UA Bl. 13, 23), wie der "untersetzte, gedrungene", "sich etwas schwerfällig" bewegende (UA Bl. 18) Täter. Die Strafkammer hat in der Hauptverhandlung festgestellt, der Angeklagte lasse "seine Schultern nach unten hängen und seinen Kopf etwas gedrückt nach unten und nach vorn", so daß der angegebene Eindruck entstehen könne (UA Bl. 23).

3. Bei der am 23. September 1988 (mit insgesamt sechs maskierten Männern) durchgeführten Wahlgegenüberstellung war sich Frau Ve in allen fünf Durchgängen hinsichtlich des Angeklagten "fast sicher", daß er der Täter sei. Ihre Einschränkung bezog sich darauf, daß sie sein Gesicht nicht hatte sehen können (UA Bl. 14).

Die Strafkammer hat die oben unter Nr. 2 und 3 genannten Ergebnisse dahin beurteilt, daß Frau VeWWB sowohl bei der Wahllichtbildvorlage als auch bei der Wahlgegenüberstellung den Angeklagten "schließlich mit einiger Bestimmtheit als Täter des Überfalls im Wald identifiziert hat" (UA Bl. 27).

4. Die Strafkammer kommt darüberhinaus zu dem Ergebnis, daß "das gesamte Tatbild den Lebensumständen und der Charak-

teristik des Angeklagten zuzuordnen sei" (UA Bl. 30).

Der Tatort liegt mehrere Kilometer von der nächsten Ortschaft entfernt inmitten eines großen geschlossenen Waldgebietes (Kae wald), mit dem der Angeklagte bestens vertraut ist, in dem er "nahezu jeden Weg und jeden Pfad kennt". Er hatte sich seit seiner frühen Jugend immer wieder in diesem Gebiet in Zelten und selbstgebauten Unterkünften aufgehalten, von dort aus Einbrüche in Wochenendhäuser verübt und die Beute in selbstgefertigten, bestens getarnten Erdhöhlen verborgen. Seit seiner Entlassung aus der letzten Strafhaft am 23. Januar 1976 wohnt und arbeitet er in Gr8- GERD, einer Ortschaft am Rande des Waldgebietes (UA Bl. 4, 31).

Daß sich der Täter maskiert hat, ist nach Auffassung der Strafkammer "ein weiteres Merkmal, das gegen einen unbekannten Dritten als Täter spricht ... Ein ortsfremder Täter, der sich entgegen der Lebenserfahrung in das abgelegene Waldgebiet verirrt hätte ..., hätte keine besonderen Vorkehrungen gegen ein Wiedererkennen treffen brauchen, wenn er ohnehin die nähere Umgebung alsbald verlassen hätte" (UA Bl. 32).

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Frau Ve hatte den Eindruck, daß der Täter in der Ausübung des Geschlechtsverkehrs "wenig erfahren" ist und sich bei der Tat "etwas unbeholfen" verhalten hatte. Gegenüber dem Sachverständigen hat der Angeklagte erklärt, er habe Sexualverkehr im wesentlichen seit dem Alter von 40 Jahren, jedoch nur hin und wieder, in den letzten Jahren aber überhaupt nicht mehr gehabt. "Die insoweit von dem Angeklagten selbst eingeräumte mangelnde sexuelle Praxis hat sich nach Überzeugung der Kammer auch in der konkreten Tatdurchführung niedergeschlagen" (UA Bl. 33).

"Nicht gänzlich lebensfremd" sei dem Angeklagten

- die Verwendung und der Gebrauch einer Schußwaffe; er war am 20. Oktober 1979 wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz zu Geldstrafe verurteilt worden, weil er von einem Bekannten eine größere Pistole oder einen Revolver mit Munition erhalten und damit auch geschossen hatte (UA Bl. 7, 33),

- sowie eine Maskierung; er hatte sich im Sommer 1988 an seinem Arbeitsplatz im Sägewerk den Scherz erlaubt, mit einer über das Gesicht gezogenen, mit Öffnungen für Nase, Mund und Augen versehenen cremefarbenen Maske aus Wolle oder ähnlichem Material und den Worten "halt, stehen bleiben, Überfall" auf einen Arbeitskollegen zuzuspringen; anschließend hatte er die Maske in die Tasche gesteckt (UA Bl. 33 £).

5. Schließlich steht nach Auffassung der Strafkammer die Tatsache, daß der Angeklagte am Tattag "nicht vor 14.00 Uhr" in die vom Tatort in Luftlinie 4 km entfernte Gaststätte Pin kam, seiner Täterschaft nicht entgegen. Die Tat müsse sich "etwa gegen 13.00 Uhr" ereignet haben. Nach den Feststellungen der Strafkammer ist der Weg in normaler Fußgängergeschwindigkeit in einer knappen Stunde zu Schaffen, um so mehr, wenn der Angeklagte ihm bekannte Abkürzungen genutzt haben sollte. Daß der Täter nach der Aussage der Frau VE einen blauen blousonähnlichen Anorak getragen habe, der Angeklagte aber anschließend in der Gaststätte mit grüner Kleidung angekommen sei, ändere daran nichts; er könne in dem erwähnten Zeitraum einen Kleiderwechsel vorgenommen haben, zumal wenn er bereits bei Tatbegehung unter dem blauen Anorak grüne Kleidung getragen haben sollte und somit nur den Anorak im Wald zu verstecken brauchte (UA Bl. 11, 25, 34 bis 37).

II. Die von der Strafkammer angeführten Indizien sind keine ausreichende Grundlage für die Überführung des Angeklagten. Zwar ist das Revisionsgericht an die Überzeugung des Tatrichters vom Tatgeschehen auch insoweit gebunden, als es sich nur um mögliche Schlußfolgerungen tatsächlicher Art handelt. Das gilt aber nur dann, wenn sich das Tatgericht mit allen wesentlichen Umständen rechtsfehlerfrei auseinandergesetzt hat (vgl. BGH StV 1988, 190). Das ist hier nicht in dem gebotenen Maße geschehen.

l. Für die Strafkammer "steht fest" - und ist ersichtlich das beweiskräftigste Indiz - "daß die Zeugin Ve den Angeklagten zutreffend an seinem Geruch wiedererkannt hat"

Focal

(UA Bl. 22). Frau Vo vermochte aber den von ihr wahrgenommenen Geruch "keinem bestimmten Geruchstyp spezifisch zuzuordnen"; sie konnte ihn lediglich beschreiben als "Mischgeruch" eines Menschen, "der sich lange Zeit nicht mehr gewaschen" hat (UA Bl. 18 f, 22). Die Erwägung, daß sich zur Tatzeit ein Dritter aus verschiedenen Gründen absichtlich im Wald aufgehalten und daß auf ihn ebenfalls das erwähnte Merkmal zugetroffen haben konnte, hat das Landgericht nicht angestellt. Es hat vielmehr in zu enger Sicht außer dem Angeklagten nur solche Personen als Tatverdächtige in die Überlegungen einbezogen, die sich in das Waldgebiet "verirrt" haben könnten und dieses alsbald wieder verlassen wollten (UA Bl. 31, 32). Unabhängig davon hat sich die Strafkammer mit ihren Ausführungen zum Beweiswert der Tatsache, daß sich der Täter maskiert hatte, in Widerspruch zu Grundsätzen der Lebenserfahrung gesetzt: Ein ortsansässiger Täter mag in stärkerem Maße als ein ortsfremder Anlaß sehen, sich für das Tatopfer unkenntlich zu machen. Jedoch kann auch einem anderen, der ein Sexualdelikt begeht, aus der Überlegung, daß er im zuge der polizeilichen Fahndung aufgegriffen werden könnte, die Vorsichtsmaßnahme der Maskierung sinnvoll erscheinen.

2. Weiteren Bedenken begegnen die Feststellungen und die ihnen zugrunde liegende Beweiswürdigung zu der Frage, ob der Angeklagte bei Berücksichtigung des zwischen Tatende und seinem Eintreffen in der Gastwirtschaft PB 1 iegenden Zeitraums der Täter gewesen sein kann.

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Das Landgericht vermochte den Zeitpunkt der Tat "nur grob insoweit" einzugrenzen, als diese sich "etwa gegen 13.00 Uhr ereignet haben muß" (UA Bl. 34). Die Formulierung "gegen" wird im allgemeinen - und ersichtlich auch von der Strafkammer (vgl. UA Bl. 7, 8, 10, 15) - anstelle von "ungefähr" verwendet und kann somit auch einen Zeitpunkt kurz nach 13.00 Uhr bezeichnen. Die einzige feste Zeitangabe ist die der Frau Ve, wonach sie bei ihrer kurzen Rast zum Verzehr des Mittagsbrotes - möglicherweise also an deren Anfang - von ihrer Armbanduhr 12.45 Uhr abgelesen hat. Nach der Rast trat sie "den Rückweg in Richtung Hauptwanderweg" an, bog von dem Hauptwanderweg in einen Nebenweg ab und wanderte diesen ein Stück entlang. Nach kurzer Wegstrecke setzte sie sich für eine Weile auf ein Stück Holz. Anschließend ging sie den Nebenweg ein Stück weiter bis zur Anhöhe hinauf; dort setzte sie sich kurze Zeit und genoß den Ausblick. Sodann trat sie den Rückweg an, auf dem sie nach wenigen Schritten überfallen wurde (UA Bl. 8, 34). Die Dauer des Kampfes schätzte sie auf zwanzig Minuten, wogegen das Gericht aufgrund des Tatgeschehens und der Erfahrung, daß ein Tatopfer in der gegebenen Situation den tatsächlichen Zeitraum regelmäßig überschätzt, zu der Auffassung gelangt ist, die Tat habe "wesentlich weniger als zwanzig Minuten" gedauert (UA Bl. 36). Mit diesen Feststellungen - ohne genauere Angabe über die seit 12.45 Uhr zurückgelegte Wegstrecke und über die Verweildauer - ist die Annahme, daß das Tatende bereits um oder auch ganz kurze Zeit nach 13.00 Uhr gelegen haben sollte, nicht plausibel begründet. Entsprechendes gilt für die Annahme, der Angeklagte habe durch Benutzung von Abkürzungen außerhalb der Wege schneller vorankommen können, solange über die Beschaffenheit des Geländes, nichts Näheres bekannt ist. Unter diesen Umständen ist nicht

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rechtsfehlerfrei festgestellt, daß der Angeklagte, wenn er um 14.00 Uhr in der (in Luftlinie 4 km entfernten) Gastwirtschaft eingetroffen ist, die Tat begangen haben kann.

Weiter wäre in diesem Zusammenhang eine Auseinandersetzung mit der Einlassung des Angeklagten geboten, er sei am Tattag, wie fast jeden Sonnabend, vom Hundeübungsplatz gekommen und nur deshalb früher als sonst in der Gastwirtschaft eingetroffen, weil sich ausnahmsweise niemand auf dem Platz befunden habe.

3. Der Prüfung, welche Sexualerfahrung der Angeklagte hatte, hat die Strafkammer nur seine dem psychiatrischen Sachverständigen bei der Exploration erteilte Auskunft zugrunde gelegt. Einzubeziehen war aber auch seine Einlassung, die er im Hinblick auf die nach der Tat in seiner Behausung gefundenen Kondome gab, er habe mit verschiedenen Gelegen-

heitsfreundinnen hin und wieder Geschlechtsverkehr.

Da das Landgericht seine Überzeugung von der Täterschaft des Angeklagten maßgeblich auf die fehlerhaft gewon-

nenen Indizien gestützt hat, ist das Urteil aufzuheben.

Herdegen Maier Niemöller Gollwitzer Detter