Rechtsprechung / BGH / 5. Strafsenat / 1963

BGH Urteil vom 12.03.1963 – 5 StR 56/63

5. Strafsenat

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2183 021

St2 56/6

Im Namen des Volkes

Lı der Strafsache gegen

den Artisten Werner KB (Künstiername: x mE ) aus OENB, geboren an NEED 1925 ir: um

zur Zeit in Untersuchurgsshaft,

wegen Unzucht mit Kindern u.a.

hat der 5.Strafsenat G=s Bundesgerichtshofs in der Sitzung vom 12,März 1963, an cer teilgenommen haben:

Senatspräsident Sarstedt als Vorsitzender,

Bundesrichterin Dr.Koffka

Bundesrichter Schmidt

Bundesrichter Schmitt

Bundesrichter Dr. Börker als beisitzende Richter,

Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof (EEE als Vertreter der Bundesanwaltschaft,

Justizangestellte u» als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle,

für Recht erkannt:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts in Osnabrück vom 22.November 1962 wird verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.

Dem Angeklagten wird die nach dem 22.November 1962 erlittene Untersuchungshaft, soweit sie drei Monate übersteigt, auf die Strafe angerechnet.

- Von Rechts wegen -

- 2.

Gründes

l. Die Einzelangriffe der Revision des. Angeklagten " sind - soweit überhaupt zulässig - offensichtlich unbegründet. Das gilt auch für die Rüge, das Landgericht ‚habe mit Unrecht "den Antrag auf Anhörung eines ‚psychiatrischen Sachverständigen über die Glaubwürdig- ‚keit der sich im Lebensalter der Reifezeit befindenden

- Zeugen Tb und Kregabgelehnt". Der Tatrichter konnte sich hier schon deshalb mit seiner eigenen Sachkunde be- .‚gnügen, weil bedeutsame - vom Beschwerdeführer angezweifelte - Bekundungen beider Knaben durch die Aussagen unabhängiger Zeugen bestätigt worden waren (vgl. 2.B. Seite 7 UA).

2. Die Nachprüfung auf die allgemeine Sachrüge gab lediglich zu folgenden Erörterungen Anlaß:

Das angefochtene Urteil teilt nicht ausdrücklich und im einzelnen mit, ob beide Jugendliche bei sämtlichen Teilakten jeweils neu verführt worden sind. Indessen ergibt sich dies aus dem Zusammenhang der Entscheidungs-

gründe.

a) Im Falle TE hatte der Angeklagte - nach einigen Zudringlichkeiten -— den Jungen zunächst mit dem Versprechen in die Wohnung gelockt, ihm das Spielen auf einer Guitarre beizubringen. Zur Onanie war der Knabe erst zu bewegen, als der Beschwerdeführer ihm Hefte der "Freikörperkultur" gezeigt hatte. Auch in der Folgezeit ist es dann immer erst nach Besichtigung solcher Bilder, also unter Ausnutzung der von ihnen ausgehenden Verführung, zu Unzuchtshandlungen gekommen (UA 8.4). Noch "beim letzten Mal" bedurfte es besonderer Einwirkung auf den Knaben; Der Angeklagte gab dem Elfjährigen Rotwein zu trinken.

- 3 -

Bei solcher Sachlıge brauchte das Urteil nicht näher darzulegen, daß sich dar Beschwerdeführer auch bewußt war, der Knabe sei von sich aus nicht zur Unzucht bereit. Daß dieser ihn aus anderen Gründen freiwillig besuchte, spricht nicht dagegen.

b) Im Falle Wolfgang KPführt das Urteil unmittelbar nach Schilderung beider Vorfälle ausı "Wolfgang hatte diese Beziehungen zu Männern nie vorher gehabt und sich dem Wunsche des Angeklagten nur gefügt, weil dieser ihm

Förderung versprach."

Diese Feststellung schließt auch für den zweiten Teilakt, jeden Zweifel iarüber aus, daß der Knabe verführt worden ist und der Beschwerdeführer dies wußte und wollte.

Sarstedt Koffka Schmidt Schmitt Börker