BGH Entscheidung vom 17.12.1957 – 1 StR 591/57

den Rentner Jose! Tip u: A (Kreis DAMEED-

wegen Unzucht ni Kindern

des Bundesgerichishofs in der Sitzung

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i vom 17. Dezember 1957, an der teilgenommen haben:

Bundesrichter Dr. Peeiz als Vorsitzender;

Bundesrichte er Werner

Bunde ‚srichter Hartin

Bundesrichter Dr. Hübner

Bundesrichter Dr. Hengsberger

als beisitzende Richter, |

Obers vaa isanwal t beim Bundesgerichtshof EEE

Verbreter der Bundesanwaltschaft, 5

eis Urkur Indobesmter der: Geschäftsstelle,

‚für Recht erkannts iuf die Revision des Angeklagten wird das rteil des Landgerichts Heilbronn. vom. 21: August 1957 mit- den Feststellungen sufgshoben und die Sache zu neuer Verhanddang, auch über die Kosten ls, an das Lande serichi zurück-

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Die Strafkemüer hat den Ängeklagten wegen malwerer Verbrechen ser Unavoht nıt Kindern zur Gesamtstrafe von einem

Jahr Gerä Erfolg:

Die Revision des Angeklagten hal

: Das Urteil läßt nicht; mit Gewißheit e Landgericht die Aurschrungsfe ihigkeit des (70

unbe straften) Augeklägien von einen rechtl] Standpunkt aus "beurteilt hat. Es gibt ledig c

-führungen des Sachverständigen dazu wieder und schliedt sich ihnen ohne nähere Begründung an. Schon das ist bederklich (BEHST 7, 238), zumal das Landgericht bei der Frage, ob die Unterbringung des Angeklagten erforderlich ist, ebenso ver-

“fährt, dene Ausführungen verständigen sind aber such

c 'in sieh unklar. ihnen ist einmal nicht mit Sicherheit zu entnshnen, cb der Gutac hier sei ne Ans sicht, die Zurechnungs-Fähigkeit des Ar ooxisgien sei durch eine fortgeschr ittene

Rh versin dert, auf die Annahme einer

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c insichts! Fähi igkeit oder des Hemmungs-

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seinem schriftlichen Vorgutachten hatte

vernögens gründet. In er.feraer, wie das Urteil mitteilt, seine endgültige Stellung-Bahn dazu, ob die Vera atwortlichkei ib des | Angeklagten ni icht bkoß erheblich genindert PR - senden gänatich ausg eschloss en

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‚der .Haupiverhani dlung vorbe ‚halten. ‚Über dere n. Ergebris

iesen Punkie enthält t das Urteil je edoch lediglich Hasiı-

Le lungen zur Eins] ichtsfähigkeit des Angeklagten. ähtschei-

ber gerade die Frage, ob der Ange klagte Yähig ist, va

onen 5 Sinsicht zu handeln. Vie Arteriosklerose an

sein Gehirn ergriffen, wennschon "relativ am weni ei Solche Störungen können das Triebleben krankhafi sntinemnen seklagten im Sinne üss

» BGH IM Ir, 5 u. 10 zu

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notwendi klinjschen Kiivtel seiner Sffentlichen

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einem Gesundheitsamt. Boweit die Verteiüigung welisre Au

klärung für erforderlich hält, kann sie goeignet

träge in der neuen Verhandlung stellen.

Dr. Pesatz werner Aüpner Dr. Hengsberger