BGH Entscheidung vom 08.10.1957 – 1 StR 378/57

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gen Maurer Robert : ÜB =. TB dor: geboren an EEE 15:0,

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wegen versuchter Sachhehlerei

hat der 1. Strafsenat des Bundesge richtshofs in der Sitzung vom 8. Oktober 1957, an der teilgenommen haben:

Bundesrichter Dr. Peetz als Vorsitzender, Bundesrichter Mantel Bundesrichter Werner Bundesrichter Br. Hübner Bundesrichter Dr. Hengsberger als beisitzende Richter, De Bundesanwalt Dr. EEE ir der Verha nälung,

u Opereis iaa tsanwalt beim Bundesgerichtshof EEE Ba : ” bei der Verkündung, 0

. als Vertr eter der Bundesannaltse haft,

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2 "als- Urkundsbeamter der Sesohätientelle, für Recht erkannt: | . a

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Traunstein vom 29. Mai 1957 im Strafausspruch mit den Fesisiellungen hierzu aufgehoben und die Sache in diesen Umfange zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über

die Kosten des Rechismitiels, an das Landgericht zurückverwiesen.

Im übrigen wird tie Revision verworfen.

Von Rechts wegen

Die Strafkammer hat den Angeklagten a gefährlichen

als Gewohnheitsverbrecher wegen versuchier Hshl verurteilt

und seine Sicherungsverwahrung angeorAänet. Seine Revision

ist, soweit sie sich gegen den Schuldspruch richtet, ofrfen-

sichtlich unbegründet. Zum Strafausspruch hat sie Erfol®.

Das Urteil hebt hervor, daß der Angeklagte seit dei Jahre 1947 wiederholt bis in die jüngste Zeit gegen Straf- ‚gesetze verstossen und zwar meist gestohlen habe. Es führt, um Jie äußeren Voraussetzungen des § 20 a Abs. 1 StGB darzulegen, die Urteile des Schöffengerichts Traunstein vom 29. Mai 1951 und vom 10. Februar 1956 an, durch die er wegen fortg ssetzien schweren Diebstahls im Rückfali zu zwei Jahren und wegen Beihilfe zur Hehlerei sowie wegen Diebstahls im Rückfall in zwei Fällen zu einen Jahr und

vier. "Monaten Gefängnis verurveilt worden ist. Im An- ‚schluß daran heißt es:. "Die Gesamtwürdigung der Taten

ergibt, daß er ein gefä ährlicher Gewohnheitsverbrecher

ist, Diese Gesamtwürdigung ist jedoch im Urteil nicht hiedergelegt, wie dies nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erforderlich ist, BERSt 1, 94, 99 ££; BSH

Iw 1954, 846 Nr. 19. Der Senat kann deshalb nicht nach-Fügen, ob die Anwendung des 8 20: a StGB dem Gesetz ent-

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