BGH Entscheidung vom 10.10.1951 – 4 StR 972/51

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4 StR 972/51

In VTeuen des Volkes

In der Strafsache gegen

die Titve Anna A EM zer. HH zu: Fu Geboren dort em ER 1915; "

vesen ‘ibler .echrede

het der 4, Strofsenet des Bundesgerichtekofs in der Sitzung von 24. Ayril 1952, an der teilgenomuen haben: Senetspii.sident Dr. Groß als Vorsitzender, Bundesrichter Zruine öundesrickter Dr. in:;els Bundesrichter Dr, Lülle

»sundesrichter Dr. Augustin als beisitzende Richter;

üörster Staatsanwalt als Vertreter der _undesanvaltscheft,

Justizangestellter 8 als JUrkundsbernter der Geschüf tsstzlle;,

fir Rıcht eriannts

Zuf die Revision der ’ngelilagten wird das Urteil des Zundgerichts in Esscn vom 10. Oktober 1951 sat den zugrunce liegenden Feststellursen aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht zurückverwiesen, das euch Über die Losten des Rechtsmittels zu tefirden hat,

Von kechss wegen

schwoerdeführerin wegen eines Juwvelenreubes aus der Villa des erzassescors Tr. IM verurteilt. Tech der Vezurteilung suchte sie Ir. vo cuf und teilte ika mit, Iikr Bruäer sei zur Tat von zwei ardceron Zercoren gcedurgcen worden, cerernter eisen Techcechen I. 1: WB vcitcer in sie drang, erzühlte cic ikn u.a., die in der Sache tütigen Ermittlungsbeenten hätten den MR nech dessen Zrzählung gelegentlich eires Cefz ngmentrencyortes zur 'Ziuncht ver-Nelfen, vehrccheinlich aber den Zliehenden nicderschiersen wollen, \

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Gründe: I

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Des Tandgeric!.t in !!ssen hatte den Truder der »e- N \

Des Lexägericht has die An. Zlagte wegen "übler zechrede ge,;eniber den beiden Deemten vexur teilt, da der vorgens frei erfunden sie

Dice Zevision de? inotklagsten. rist Verlet:ung rateriellen Nechts. .

Die Verurteilung zus 5 1§ 6 StGB begegnet rechtlichen Beden!:en nur insoveit, als die Strefkemner der Beschrierdeführerin dic Wehrung bercch tigter Interesren im Sinne ges Sl 195 StcB ‚ebgesyroch Ien I %,_ dic sie Für zich in A spruch niems,

wur be Z Zune ns ei

der Tatrichter gebt: :AYOT. davon aus, ‚die ähgetriagte 2 habe der Srzählung des im. Gläuten ‚gecch henkt und sci "nur. R aus Sorge un ihren ‚Bruder. su Dr, za gegengen";. dicser var srken- er un den Bortgeng ser Irmitt lungen, ‚bertit: ‚ weil die,

hörden den Verbl eib der Jurelen’ in Strafvert ehren nicht hetton eruitteln zönten, Cleichroh 1 verneint die Straflctner die Voren gsotzungen dcs ; 153 EtcB,. weil die ingeten der An sc':legten den Zueet: ; ihren Sruder zu aienen;. aur ir-

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"dagegen hätten ihre !/itteilunsen über das engebliche .

habt.

"sich aufdrängendes Beveisonzeichen verzertter gevresen "2

. sie sich vonigstens mit der Frege eucsinendersetzen müs- Bi ‚gen, ob die Anscklagte etre sie, sur Yehrung der brüderli-

.154, '156). Die. "bisherigen "Pestetellungen. rEumen jedenfalls nicht eus, dass ‚die ! Ängeklagte' nech ‘ihrer Vorstellung ihrem‘

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‚ er soweit verfolgt hütten, ale eie ihren Gesprüchspartner 33; euf die Eintormönner des Reubes zufrerksen geracht habe; ee

gienstwidrige Verhelten der beiden Irnittlungsbeanten mit ihrer echvesterlichen Berübung nickts mehr zu tun ge-

Da der Zweck der ehrverletzenden Witteilung den Zusschlag für die Antvort auf die Trege gibt, ob sie gerecht- k:: fertigt wer oder nicht, muss der Richter stets auf den Vorgeng im Innern des Tüters echten. Die Beschverdeführerin vor“

der !ieinung, das Gericht habe den Sechverhelt nicht ge- x

rügend geklärt und deshelb “en Tetbeitrag ihres Bruderszu dessen Nachteil ungerecht bewertet, Der ‚Grund für die- Be ses sie beunruhigende Ergebnis könnte die Angeklagte Bode derin gefunden haten, dass die Zrmittlungen uneachgeräss u $ geführt. worden seien, wofür der Berickt 65 als ein m

wäre, Ver die Strefkemcer aber aer Ansicht, die ehrverletzende Nitteilung sei ‚objck tiv. ‚nicht das gebotene 1 iittel gewesen, die Belenge. des: Bruders zu wehren, so hätte 9

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chen Interessen für geeignet gehäiten, und „ob es sich aabei um eine vorige. will ürliche ‚Aüffebeung. ‘der, Beisphwerde- ; führerin gehendelt, habe ‚(RG IR. 1935, 1659 Er 14; RGSt. 64; u

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Bruder zu helfen: vorne inte, als ‚sie, den ‚sechlich interessierten Eigentürer- der. Juwelen auf des engeblich strefbare Verhelten dor.mit der Secheufrläräng beauftragten Bean-

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ten eufmerisan machte, zumal der Tetrichter nic!t die überzeugung hat gewinnen könren, dasc di2 Anscklaste

Ir. | zu einer Stralanzeige gegen die Deanten het verenlassen wollen. Tas Urt2il konnte daher keiren Jestend

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Groß Krumme Engels B Mülle Dr.Augustin

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