§ 14 Genehmigung

(1) Die Errichtung, der Betrieb und die Vornahme von Änderungen von Anlagen nach § 13 bedürfen der Genehmigung durch die zuständige Behörde. Als Änderung gilt nicht das Auswechseln von Anlagenteilen und Betriebsmitteln gegen solche gleicher Bauart.

(2) Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn

1. die Anlage nach dem Stand der Technik, insbesondere den Technischen Anforderungen an Schacht- und Schrägförderanlagen so beschaffen ist, dass sie den im Bergwerksbetrieb auftretenden Beanspruchungen gewachsen ist und Leben und Gesundheit von Personen bei bestimmungsgemäßer Verwendung und Überwachung der Anlage nicht gefährdet werden und dies durch Unterlagen, die durch eine außerbetriebliche Sachverständige oder einen außerbetrieblichen Sachverständigen geprüft worden sind, nachgewiesen wird und

2. die Prüfbescheinigungen nach § 15 vorliegen.

Das Verfahren zur Zulassung des Betriebsplanes nach § 55 Abs. 1 des Bundesberggesetzes bleibt davon unberührt.