Gesetze / VO (EU) Nr. 528/2012
VO (EU) Nr. 528/2012Art 1 Ziel und Gegenstand
Stand: 19.08.2026
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eu-528-2012/1#abs-1 (1) Ziel dieser Verordnung ist es, das Funktionieren des Binnenmarkts durch die Harmonisierung der Vorschriften für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten bei gleichzeitiger Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus für die Gesundheit von Mensch und Tier und für die Umwelt zu verbessern. Die Bestimmungen dieser Verordnung beruhen auf dem Vorsorgeprinzip, mit dem der Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier sowie der Umwelt sichergestellt werden soll. Dem Schutz gefährdeter Gruppen ist besondere Aufmerksamkeit zu widmen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eu-528-2012/1#abs-2 (2) Diese Verordnung regelt
a) die Erstellung einer auf Unionsebene gültigen Liste von Wirkstoffen, die in Biozidprodukten verwendet werden dürfen;
b) die Zulassung von Biozidprodukten;
c) die gegenseitige Anerkennung von Zulassungen in der Union;
d) die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten in einem oder mehreren Mitgliedstaaten oder in der Union;
e) das Inverkehrbringen von behandelten Waren.
Wird zitiert von 8 Entscheidungen zu Art 1 VO (EU) Nr. 528/2012 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BGH, 23.01.2025 – I ZR 197/22Zulässigkeit der Bewerbung eines Desinfektionsschaums mit Angaben zur Hautverträglichkeit - DesinfektionsschaumZitiert von 4
- BGH, 27.06.2024 – I ZR 101/23Vorlagefragen an den EuGH zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit der Bewerbung eines Essigsprays im Lebensmittelbereich - EssigsprayZitiert von 3
- EuGH, 19.01.2023 – C-147/21Zitiert von 11
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 20.05.2021 – C-29/20
- BGH, 10.10.2024 – I ZR 108/22Werbung für Biozidprodukte: Begriff "ähnliche Hinweise" im Sinne der Biozid-Verordnung; abstrakte Irreführungsgefahr; Bezeichnung eines Desinfektionsmittels als "hautfreundlich" - Hautfreundliches Desinfektionsmittel IIZitiert von 3
- BGH, 20.04.2023 – I ZR 108/22Vorlagefrage an EuGH zur Zulässigkeit der Bewerbung eines Desinfektionsmittels mit hautfreundlichen Eigenschaften - Hautfreundliches DesinfektionsmittelZitiert von 4
Zuletzt entschieden
- EuG, 03.07.2024 – T-667/22
- EuG, 16.11.2022 – T-122/20Zitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 1 VO (EU) Nr. 528/2012 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.