Gesetze / VO (EG) Nr. 178/2002
VO (EG) Nr. 178/2002Art 5 Allgemeine Ziele
Stand: 01.01.2026
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-178-2002/5#abs-1 (1) Das Lebensmittelrecht verfolgt eines oder mehrere der allgemeinen Ziele eines hohen Maßes an Schutz für das Leben und die Gesundheit der Menschen, des Schutzes der Verbraucherinteressen, einschließlich lauterer Handelsgepflogenheiten im Lebensmittelhandel, gegebenenfalls unter Berücksichtigung des Schutzes der Tiergesundheit, des Tierschutzes, des Pflanzenschutzes und der Umwelt.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-178-2002/5#abs-2 (2) Das Lebensmittelrecht soll in der Gemeinschaft den freien Verkehr mit Lebensmitteln und Futtermitteln, die nach den allgemeinen Grundsätzen und Anforderungen dieses Kapitels hergestellt oder in Verkehr gebracht werden, herbeiführen.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-178-2002/5#abs-3 (3) Soweit internationale Normen bestehen oder in Kürze zu erwarten sind, sind sie bei der Entwicklung oder Anpassung des Lebensmittelrechts zu berücksichtigen, außer wenn diese Normen oder wichtige Teile davon ein unwirksames oder ungeeignetes Mittel zur Erreichung der legitimen Ziele des Lebensmittelrechts darstellen würden, wenn wissenschaftliche Gründe dagegen sprechen oder wenn die Normen zu einem anderen Schutzniveau führen würden, als es in der Gemeinschaft als angemessen festgelegt ist.
Wird zitiert von 12 Entscheidungen zu Art 5 VO (EG) Nr. 178/2002 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- VG Aachen, 17.06.2020 – 8 L 250/20Zitiert von 1
- OVG Berlin-Brandenburg, 14.03.2024 – 14 K 55/23
- VGH Bayern, 04.11.2022 – 20 CE 22.2069Zitiert von 13
- EuG, 13.07.2022 – T-629/20Zitiert von 2
- VG Potsdam, 11.07.2022 – 6 L 831/20Zitiert von 4
- VG Bayreuth, 29.07.2021 – B 7 E 21.810Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- VGH Bayern, 08.03.2021 – 20 CS 20.2720Zitiert von 3
- VGH Baden-Württemberg, 30.04.2020 – 9 S 2943/19Zitiert von 2
- VG Minden, 13.03.2019 – 7 K 5763/16Zitiert von 4
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 5 VO (EG) Nr. 178/2002 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.