Art 17 Bewertung der zuständigen Stellen durch Fachkollegen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-1221-2009/17#abs-1 Kopieren ⧉(1) Das Forum der zuständigen Stellen veranstaltet eine Bewertung durch Fachkollegen, um zu prüfen, ob die Registrierungssysteme der einzelnen zuständigen Stellen mit dieser Verordnung übereinstimmen, und um zu einem einheitlichen Konzept für die Anwendung der Registrierungsregeln zu gelangen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-1221-2009/17#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die Bewertung durch Fachkollegen erfolgt in regelmäßigen Zeitabständen und mindestens alle vier Jahre und umfasst eine Bewertung der in den Artikeln 12, 13 und 15 genannten Regeln und Verfahren. An der Bewertung durch Fachkollegen nehmen alle zuständigen Stellen teil.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-1221-2009/17#abs-3 Kopieren ⧉(3) Die Kommission entwickelt ein Verfahren für die Bewertung durch Fachkollegen, einschließlich geeigneter Verfahren für Einsprüche gegen die aufgrund der Bewertung durch Fachkollegen getroffenen Entscheidungen. Diese Maßnahmen, die durch Hinzufügung eine Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Richtlinie bewirken, werden nach dem in Artikel 49 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-1221-2009/17#abs-4 Kopieren ⧉(4) Die in Absatz 3 genannten Verfahren werden eingeführt, bevor die erste Bewertung durch Fachkollegen stattfindet.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-1221-2009/17#abs-5 Kopieren ⧉(5) Das Forum der zuständigen Stellen übermittelt der Kommission und dem gemäß Artikel 49 Absatz 1 eingesetzten Ausschuss regelmäßig einen Bericht über die Bewertung durch Fachkollegen. Dieser Bericht wird nach Genehmigung durch das Forum der zuständigen Stellen und den in Unterabsatz 1 genannten Ausschuss veröffentlicht.