Art 13 Ausarbeitung und Verbreitung von Leitfäden für bewährte Verfahrensweisen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-1099-2009/13#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die Mitgliedstaaten fördern die Ausarbeitung und Verbreitung von Leitfäden für bewährte Verfahrensweisen, um die Durchführung dieser Verordnung zu erleichtern.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-1099-2009/13#abs-2 Kopieren ⧉(2) Diese Leitfäden für bewährte Verfahrensweisen werden von den Unternehmerorganisationen wie folgt ausgearbeitet und verbreitet:

a) Die Vertreter der Nichtregierungsorganisationen, der zuständigen Behörden und der interessierten Kreise werden konsultiert;

b) die in Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c genannten wissenschaftlichen Gutachten werden berücksichtigt.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-1099-2009/13#abs-3 Kopieren ⧉(3) Die zuständige Behörde prüft die Leitfäden für bewährte Verfahrensweisen, um sicherzustellen, dass sie gemäß Absatz 2 erstellt wurden und mit den geltenden Leitlinien der Gemeinschaft im Einklang stehen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-1099-2009/13#abs-4 Kopieren ⧉(4) Legen die Unternehmerorganisationen keine Leitfäden für bewährte Verfahrensweisen vor, so kann die zuständige Behörde eigene Leitfäden ausarbeiten und veröffentlichen.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/vo-eg-1099-2009/13#abs-5 Kopieren ⧉(5) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission sämtliche Leitfäden für bewährte Verfahrensweisen, die von der zuständigen Behörde validiert worden sind. Die Kommission erstellt und unterhält ein Registrierungssystem für diese Leitfäden, das sie den Mitgliedstaaten zur Verfügung stellt.