§ 11 Befreiungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/sn-4845/11#abs-1 Kopieren ⧉(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung kann im Einzelfall Befreiung nach § 53 SächsNatSchG erteilt werden, wenn

1. die Durchführung der Verordnung im Einzelfall

a)

zu einer nicht beabsichtigten Härte führen würde und die Abweichung mit den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu vereinbaren ist oder

b)

zu einer nicht gewollten Beeinträchtigung von Natur und Landschaft führen würde oder

2. überwiegende Gründe des Gemeinwohls die Befreiung erfordern.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/sn-4845/11#abs-2 Kopieren ⧉(2) Befreiungen können mit Nebenbestimmungen versehen werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/sn-4845/11#abs-3 Kopieren ⧉(3) Die Befreiung wird durch eine nach anderen Vorschriften gleichzeitig erforderliche Gestattung ersetzt, soweit nicht Bundesrecht entgegensteht. Die Gestattung darf nur erteilt werden, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 vorliegen und die sonst zuständige Naturschutzbehörde ihr Einvernehmen erteilt hat. § 10 Abs. 1 Satz 2 und SächsNatSchG gilt entsprechend.