Art 6
Stand: 02.10.2026
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-96-59-eg/6#abs-1 (1) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, daß PCB-Abfälle und PCB-haltige Geräte, die der Bestandsaufnahmepflicht nach Artikel 4 Absatz 1 unterliegen, baldmöglichst einem nach Artikel 8 zugelassenen Unternehmen übergeben werden.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-96-59-eg/6#abs-2 (2) Vor der Übergabe von PCB, PCB-Abfällen und/oder PCB-haltigen Geräten an ein zugelassenes Unternehmen sind alle notwendigen Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, um jegliche Brandgefahr zu vermeiden. Die PCB werden hierzu weit weg von brennbaren Produkten gelagert.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/rl-96-59-eg/6#abs-3 (3) Soweit dies mit vertretbarem Aufwand durchführbar ist, werden PCB-haltige Geräte, die nicht der Bestandsaufnahmepflicht und Artikel 4 Absatz 1 unterliegen und die Bestandteile anderer Geräte sind, entfernt und getrennt gesammelt, sobald die betreffenden Geräte außer Betrieb gestellt, stofflich verwertet oder beseitigt werden.
Wird zitiert von 3 Entscheidungen zu Art 6 RL 96/59/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuGH, 06.06.2002 – C-177/01Zitiert von 3
- BGH, 06.06.1997 – 2 StR 339/96Zitiert von 5
- EuGH, 21.03.2002 – C-177/01
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.