Art 15

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-91-271-ewg/15#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die zuständigen Behörden oder Stellen überwachen

— die Einleitungen aus kommunalen Abwasserbehandlungsanlagen entsprechend dem Kontrollverfahren nach Anhang I Abschnitt D, um die Einhaltung der Anforderungen des Anhangs I Abschnitt B zu überprüfen,

— Mengen und Zusammensetzung der Klärschlämme, die in Oberflächengewässer eingebracht werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-91-271-ewg/15#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die zuständigen Behörden oder Stellen überwachen die Gewässer, in die Abwasser aus kommunalen Abwasserbehandlungsanlagen und aus Direkteinleitungen nach Artikel 13 eingeleitet wird, in den Fällen, in denen zu erwarten steht, daß die Gewässerbeschaffenheit erheblich beeinträchtigt wird.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/rl-91-271-ewg/15#abs-3 Kopieren ⧉(3) Im Falle von Einleitungen gemäß Artikel 6 und der Einbringung von Klärschlamm in Oberflächengewässern überwachen die Mitgliedstaaten alle einschlägigen Untersuchungen, anhand deren nachgewiesen werden kann, daß die Umwelt nicht geschädigt wird, bzw. führen diese Untersuchungen durch.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/rl-91-271-ewg/15#abs-4 Kopieren ⧉(4) Informationen, die von den zuständigen Behörden oder Stellen gemäß den Absätzen 1, 2 und 3 gesammelt wurden, werden in den Mitgliedstaaten bereitgehalten und der Kommission auf Anfrage innerhalb von sechs Monaten zugänglich gemacht.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/rl-91-271-ewg/15#abs-5 Kopieren ⧉(5) Die Kommission kann Leitlinien für die in den Absätzen 1, 2 und 3 genannte Überwachung nach dem in Artikel 18 Absatz 2 genannten Regelungsverfahren ausarbeiten.