Art 3
Stand: 10.01.2023
Die in der Richtlinie 92/12/EWG genannten Begriffe „Mineralöle“ und „Verbrauchsteuern“, soweit diese auf Mineralöle Anwendung finden, sind dahin gehend auszulegen, dass sie alle Energieerzeugnisse, den elektrischen Strom und alle nationalen indirekten Steuern nach Artikel 2 bzw. Artikel 4 Absatz 2 dieser Richtlinie umfassen.
Wird zitiert von 9 Entscheidungen zu Art 3 RL 2003/96/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 19.04.2007 – C-145/06
- EuGH, 25.07.2018 – C-103/17Zitiert von 4
- FG Düsseldorf, 27.03.2006 – 4 V 452/06 A (VTa)
- EuGH, 30.05.2024 – C-743/22Zitiert von 1
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 25.01.2024 – C-743/22
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 07.03.2018 – C-103/17
Zuletzt entschieden
- EuGH, 01.10.2015 – C-606/13Zitiert von 1
- EuGH, 18.12.2008 – C-517/07Zitiert von 2
- EuGH, 05.07.2007 – C-145/06Energiebesteuerung: Erhebung einer nationalen Verbrauchsteuer auf nicht als Heiz- oder Kraftstoff verwendete Schmieröle Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 18
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 3 RL 2003/96/EG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.