WaStrG

§ 18a Grenzüberschreitende Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz

Stand: 31.07.2026

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/WaStrG/18a#abs-1 (1) Bei grenzüberschreitenden Vorhaben nach § 18 Absatz 1 Satz 1 sollen die zuständigen Behörden zusammenarbeiten, erforderliche Informationen, Unterlagen und Dokumente austauschen und die nationalen Zeitpläne ihrer Genehmigungsverfahren abstimmen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/WaStrG/18a#abs-2 (2) Das Bundesministerium für Verkehr hat die nach Artikel 52 der Verordnung (EU) 2024/1679 benannten Europäischen Koordinatoren auf deren Ersuchen über den Sachstand des grenzüberscheitenden Vorhabens zu unterrichten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/WaStrG/18a#abs-3 (3) Wird die Frist nach § 18 Absatz 1 Satz 1 und 2 nicht eingehalten, hat das Bundesministerium für Verkehr bei grenzüberschreitenden Vorhaben nach Absatz 1 die Europäischen Koordinatoren auf deren Ersuchen über Maßnahmen zum zügigen Abschluss des Planfeststellungsverfahren oder Plangenehmigungsverfahrens zu unterrichten.

Änderungsverlauf

22.12.2023 Ausfertigung

§ 18a eingefügt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. I Nr. 409)

BGBl. 2023 I Nr. 409

Quelle (BGBl.)

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