Gesetze / Umstellungsgesetz

UmstG

§ 16 Umstellung der Reichsmarkverbindlichkeiten auf Deutsche Mark

Stand: 10.06.2019

Bund5 Entscheidungen

Wird zitiert von 5

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. BGH, 22.03.2006 – IV ZR 6/04Zitiert von 7
  2. BGH, 08.07.1954 – 4 StR 441/53Zitiert von 2
  3. BFH, 15.05.2008 – IV R 46/05Einkommensteuer: Zugehörigkeit von als Darlehenskonten bezeichneten Verrechnungskonten zum Kapitalkonto im Sinne des § 15a EStG KI-generierter TitelZitiert von 22
  4. VG Berlin, 17.08.2010 – 29 K 76.10
  5. OLG Düsseldorf, 16.06.2009 – I-24 U 169/08

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

5 Entscheidungen zu § 16 UmstG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UmstG/16#abs-1 (1) Die Reichsmarkforderungen werden grundsätzlich mit der Wirkung auf Deutsche Mark umgestellt, daß der Schuldner an den Gläubiger für je zehn Reichsmark eine Deutsche Mark zu zahlen hat.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UmstG/16#abs-2 (2)

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UmstG/16#abs-3 (3) Die Heranziehung der Schuldnergewinne zum Lastenausgleich obliegt der deutschen Gesetzgebung.

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