Art 261 Standardaustausch

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/261#abs-1 Kopieren ⧉(1) Im Standardaustausch kann ein eingeführtes Erzeugnis ("Ersatzerzeugnis") nach den Absätzen 2 bis 5 an die Stelle eines Veredelungserzeugnisses treten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/261#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die Zollbehörden bewilligen den Standardaustausch auf Antrag, wenn der Veredelungsvorgang in der Ausbesserung schadhafter Unionswaren besteht, die nicht unter Maßnahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik oder die besonderen Regelungen für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse fallen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/261#abs-3 Kopieren ⧉(3) Die Ersatzerzeugnisse müssen denselben achtstelligen KN-Code, dieselbe Handelsqualität und dieselben technischen Merkmale aufweisen wie die schadhaften Waren, wenn diese ausgebessert worden wären.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/261#abs-4 Kopieren ⧉(4) Wurden die schadhaften Waren vor der Ausfuhr gebraucht, so müssen auch die Ersatzerzeugnisse gebraucht sein.

Die Zollbehörden sehen von den Anforderungen des Unterabsatzes 1 ab, wenn das Ersatzerzeugnis aufgrund einer vertraglichen oder gesetzlichen Gewährleistungspflicht oder wegen eines Material- oder Fabrikationsfehlers kostenlos geliefert wurde.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/261#abs-5 Kopieren ⧉(5) Die für die Veredelungserzeugnisse geltenden Vorschriften finden auf die Ersatzerzeugnisse Anwendung.