§ 17 Abweichungen von der Projektdokumentation

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UERV/17?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Ergibt sich bei der Projekttätigkeit oder beim Überwachungssystem eine Abweichung von den der Zustimmung zugrunde liegenden Unterlagen, so hat der Projektträger dies dem Umweltbundesamt und der Verifizierungsstelle unverzüglich anzuzeigen. Hierbei sind alle für die Beurteilung der Abweichungen erforderlichen Unterlagen vorzulegen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UERV/17?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Die Verifizierungsstelle prüft anhand der Unterlagen und soweit erforderlich vor Ort, welchen Einfluss die Abweichungen auf die Höhe der Upstream-Emissionsminderungen haben können, und teilt das Ergebnis der Prüfung dem Umweltbundesamt mit.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UERV/17?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Das Umweltbundesamt entscheidet innerhalb von zwei Monaten nach der Mitteilung des Ergebnisses der Prüfung der Verifizierungsstelle, ob die Voraussetzungen für die Erteilung der Zustimmung weiterhin vorliegen. Das Umweltbundesamt widerruft die Zustimmung zur Projekttätigkeit ganz oder teilweise, soweit die Voraussetzungen für die Zustimmung nicht mehr vorliegen.

Änderungsverlauf

12.11.2021 Ausfertigung

§ 17 neu gefasst durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. November 2021 (BGBl. I 4932)

BGBl. 2021 I S. 4932

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.