§ 93 Entfernen von Kennzeichnungen

Stand: 17.01.2024

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchV%202018/93#abs-1 (1) Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass Kennzeichnungen nach § 91 Absatz 1 von Gegenständen entfernt werden, die gemäß § 58 Absatz 2 Satz 1 aus Strahlenschutzbereichen herausgebracht worden sind.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchV%202018/93#abs-2 (2) Der Strahlenschutzverantwortliche, der Inhaber der Freigabe nach § 33 Absatz 1 ist, hat dafür zu sorgen, dass nach einer Freigabe nach § 31 Absatz 1 Kennzeichnungen nach § 91 Absatz 1 entfernt werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchV%202018/93#abs-3 (3) Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass im Fall einer Ausnahme von der Pflicht zur Freigabe von Stoffen und Gegenständen gemäß § 31 Absatz 5 Satz 1 Kennzeichnungen nach § 91 Absatz 1 entfernt werden.

Wird zitiert von 1 Entscheidung zu § 93 StrlSchV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

OVG Niedersachsen, 08.03.2006 – 7 KS 145/02Zitiert von 8

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

01.01.2023 in Kraft

§ 93 eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Januar 2024 (BGBl. I Nr. 8)

BGBl. 2024 I Nr. 8

Quelle (BGBl.)

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.