Gesetze / Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

§ 53 Besetzen der Züge mit Fahrbediensteten

Stand: 13.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 09.10.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO-1987/53#abs-1 (1) Jeder Zug muß während der Fahrt mit einem streckenkundigen Fahrzeugführer besetzt sein.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO-1987/53#abs-2 (2) Abweichend von Absatz 1 brauchen Züge unabhängiger Bahnen nicht mit Fahrzeugführern besetzt zu sein,
wenn

Anlagen und Einrichtungen für selbsttätigen Fahrbetrieb vorhanden sind, die den Forderungen des § 22 entsprechen und nach § 52 Abs. 3 überwacht werden,

regelmäßig überprüft wird, daß der lichte Raum des Gleises von Personen und von sicherungstechnisch nicht erfaßbaren Hindernissen frei ist,

Entgleisungen unmittelbar im System erkannt werden und eine geeignete Beeinflussung der Zugsteuerung erfolgt,

zwischen den Fahrgästen und einer Betriebsstelle Sprechmöglichkeit besteht und

die Fahrgäste im Notfall unverzüglich gerettet werden können.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO-1987/53#abs-3 (3) Betriebszüge müssen außer mit dem Fahrzeugführer mit mindestens einem weiteren Fahrbediensteten besetzt sein, wenn sie nicht mit einer Sicherheitsfahrschaltung nach § 38 Abs. 2 ausgerüstet sind oder ohne Zugsicherungseinrichtungen nach § 38 Abs. 3 Strecken mit Zugsicherungsanlagen befahren.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO-1987/53#abs-4 (4) Läßt sich ein schadhaft gewordener Zug nicht mehr von der Zugspitze aus führen, ist diese mit einem Fahrbediensteten zu besetzen, der dem Fahrzeugführer über Sprechfunk oder in anderer Weise Aufträge für die Zugbewegung gibt und Gefährdete warnt.

Änderungsverlauf

Jüngster Eintrag dieser Liste: 16.12.2016. Danach hat sich der Text dieser Vorschrift noch geändert; die neueste Fassung führen wir seit dem 09.10.2019 (siehe Fassungen).

16.12.2016 Ausfertigung

§ 53 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 2016 (BGBl. I 2938)

BGBl. 2016 I S. 2938

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.