Gesetze / Schiffsbesetzungsverordnung
SchBesV§ 8 Schiffsbesatzungszeugnis
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SchBesV%202013/8?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Die Berufsgenossenschaft erteilt auf Antrag des Reeders ein Schiffsbesatzungszeugnis nach dem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Verkehrsblatt veröffentlichten Muster, wenn die Voraussetzungen des § 2 Absatz 1 und 2 und der §§ 4 bis 7 vorliegen. Das Schiffsbesatzungszeugnis kann, auch nachträglich, mit Nebenbestimmungen versehen werden. Schiffe mit einer Länge von acht Metern oder weniger benötigen kein Schiffsbesatzungszeugnis.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SchBesV%202013/8?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Das Schiffsbesatzungszeugnis ist vom Tag der Ausstellung an fünf Jahre gültig. Die Berufsgenossenschaft kann eine kürzere Gültigkeitsdauer festsetzen, wenn bei der Antragstellung nach Absatz 1 absehbar ist, dass auf Grund der Beschäftigung des Schiffes Absatz 3 anwendbar wird, sowie in Fällen des § 10 Absatz 1.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SchBesV%202013/8?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Der Reeder ist verpflichtet, Änderungen der für die Erteilung des Schiffsbesatzungszeugnisses maßgeblichen Voraussetzungen der Berufsgenossenschaft unverzüglich anzuzeigen und ein den geänderten Voraussetzungen entsprechendes Schiffsbesatzungszeugnis zu beantragen. Erteilt die Berufsgenossenschaft in diesem Fall ein neues Schiffsbesatzungszeugnis, so zieht sie das bisherige Schiffsbesatzungszeugnis ein.
Änderungsverlauf
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09.06.2016 Ausfertigung
§ 8 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. Juni 2016 (BGBl. I 1350)
BGBl. 2016 I S. 1350
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31.08.2015 Ausfertigung
§ 8 geändert durch Artikel 559 des Gesetzes vom 31. August 2015 (BGBl. I 1474)
BGBl. 2015 I S. 1474
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