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Gesetze / Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

SGB IX

§ 4 Leistungen zur Teilhabe

Stand: 13.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019

SozialrechtBund141 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-9-2018/4#abs-1 (1) Die Leistungen zur Teilhabe umfassen die notwendigen Sozialleistungen, um unabhängig von der Ursache der Behinderung

1.
die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern,
2.
Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug anderer Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu mindern,
3.
die Teilhabe am Arbeitsleben entsprechend den Neigungen und Fähigkeiten dauerhaft zu sichern oder
4.
die persönliche Entwicklung ganzheitlich zu fördern und die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft sowie eine möglichst selbständige und selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen oder zu erleichtern.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-9-2018/4#abs-2 (2) Die Leistungen zur Teilhabe werden zur Erreichung der in Absatz 1 genannten Ziele nach Maßgabe dieses Buches und der für die zuständigen Leistungsträger geltenden besonderen Vorschriften neben anderen Sozialleistungen erbracht. Die Leistungsträger erbringen die Leistungen im Rahmen der für sie geltenden Rechtsvorschriften nach Lage des Einzelfalles so vollständig, umfassend und in gleicher Qualität, dass Leistungen eines anderen Trägers möglichst nicht erforderlich werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-9-2018/4#abs-3 (3) Leistungen für Kinder mit Behinderungen oder von Behinderung bedrohte Kinder werden so geplant und gestaltet, dass nach Möglichkeit Kinder nicht von ihrem sozialen Umfeld getrennt und gemeinsam mit Kindern ohne Behinderungen betreut werden können. Dabei werden Kinder mit Behinderungen alters- und entwicklungsentsprechend an der Planung und Ausgestaltung der einzelnen Hilfen beteiligt und ihre Sorgeberechtigten intensiv in Planung und Gestaltung der Hilfen einbezogen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-9-2018/4#abs-4 (4) Leistungen für Mütter und Väter mit Behinderungen werden gewährt, um diese bei der Versorgung und Betreuung ihrer Kinder zu unterstützen.

Wird zitiert von 141 Entscheidungen zu § 4 SGB IX →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. LSG NRW, 18.10.2018 – L 9 SO 203/16Zitiert von 1
  2. OVG Berlin-Brandenburg, 26.09.2024 – 6 B 7/23
  3. OVG Berlin-Brandenburg, 24.05.2023 – 26 K 57/23Zitiert von 2
  4. BSG, 16.05.2024 – B 1 KR 7/23 RStufenweise Wiedereingliederung - weder Leistung zur medizinischen Rehabilitation nach SGB 5 noch nach SGB 6 - Hinwirkungsgebot - keine Erstattung von Fahrkosten zum ArbeitsplatzZitiert von 1
  5. BSG, 16.05.2024 – B 1 KR 4/23 R
  6. LSG Rheinland-Pfalz, 15.07.2026 – L 5 KR 93/26 B ER

Zuletzt entschieden

  1. SG Gelsenkirchen, 22.07.2026 – S 2 SO 199/26 EREingliederungshilfe - Schulbegleitung - Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung einer 1:1-Schulbegleitung - Verweisung auf systemische Schulassistenz - Zumutbarkeit des Poolings - Erfolgloser Eilantrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung Redaktioneller Titel von nu:legal
  2. LSG Niedersachsen-Bremen, 23.06.2026 – L 2 R 106/25Kraftfahrzeughilfe - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Sozialgerichtliches Verfahren - Erfordernis eines erneuten Vorverfahrens bei nachträglicher Änderung des Rehabilitationsbedarfs - Transport eines Elektrorollstuhls - Fehlen des nach § 78 SGG erforderlichen Vorverfahrens Redaktioneller Titel von nu:legal
  3. LSG Berlin-Brandenburg, 22.05.2026 – L 24 SO 125/26 B ER

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 4 SGB IX zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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