SGB IX

§ 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft

Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019

Menschen mit Behinderungen oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach diesem Buch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und ihre volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken. Dabei wird den besonderen Bedürfnissen von Frauen und Kindern mit Behinderungen und von Behinderung bedrohter Frauen und Kinder sowie Menschen mit seelischen Behinderungen oder von einer solchen Behinderung bedrohter Menschen Rechnung getragen.

Wird zitiert von 96 Entscheidungen zu § 1 SGB IX →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

BSG, 11.12.2025 – B 9 SB 3/24 RSchwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Bluterkrankheit - Versorgungsmedizinische Grundsätze - Auslegung - Berücksichtigung des aktuellen Stands der medizinischen Wissenschaft - TeilhabebeeinträchtigungZitiert von 2
BSG, 24.10.2019 – B 9 SB 1/18 RSchwerbehindertenrecht - Merkzeichen Bl - Blindheit - Versorgungsmedizinische Grundsätze - Trennung nach Organ- und Funktionseinheiten - Funktionssystem des Sehens - Störung des visuellen Erkennens - keine Berücksichtigung von gnostischen Störungen - Unterschied zum Blindheitsbegriff für Landesblindengeld - verschiedene Zielrichtungen - Verfassungsrecht - Gleichheit - Einheit der Rechtsordnung - ZurückverweisungZitiert von 46
LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2023 – L 2 R 239/22Zitiert von 2
BSG, 11.06.2026 – B 9 SB 1/25 RSchwerbehindertenrecht - Nachteilsausgleich - Merkzeichen G - Erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr - Adipositas per magna - Berücksichtigung von Folge- und Begleitschäden - Anforderungen an die Gleichstellung mit den Regelfällen der Versorgungsmedizinischen Grundsätze Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
BSG, 27.10.2022 – B 9 SB 4/21 RSchwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Versorgungsmedizinische Grundsätze - subjektiv erlebte Sehstörung - Notwendigkeit eines morphologischen Befunds - keine Umgehung durch Analogie - Finalitätsprinzip - Berücksichtigung von ordnungsgemäß festgestellten Behinderungen - Zuordnung von Beeinträchtigungen zu einem Funktionssystem - kein Offenlassen der Zuordnung - Auslegung der Versorgungsmedizinischen Grundsätze - weiterwirkende Rechtsnatur als antizipierte Sachverständigengutachten - erforderliche Nachfrage beim Ärztlichen Sachverständigenbeirat VersorgungsmedizinZitiert von 41
BSG, 15.03.2018 – B 3 KR 12/17 RGesetzliche Krankenversicherung: Keine Anwendbarkeit der Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3a SGB V auf Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 23

Zuletzt entschieden

LSG Niedersachsen-Bremen, 23.06.2026 – L 2 R 106/25Kraftfahrzeughilfe - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Sozialgerichtliches Verfahren - Erfordernis eines erneuten Vorverfahrens bei nachträglicher Änderung des Rehabilitationsbedarfs - Transport eines Elektrorollstuhls - Fehlen des nach § 78 SGG erforderlichen Vorverfahrens Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
SG Darmstadt, 21.04.2026 – S 5 SB 355/24
SG Augsburg, 27.01.2026 – S 3 SO 96/24

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 SGB IX zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.