Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)
SGB VI§ 116 Besonderheiten bei Leistungen zur Teilhabe
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-6/116#abs-1 (1) (weggefallen)
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-6/116#abs-2 (2) Der Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben gilt als Antrag auf Rente, wenn Versicherte vermindert erwerbsfähig sind und
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB-6/116#abs-3 (3) Ist Übergangsgeld gezahlt worden und wird nachträglich für denselben Zeitraum der Anspruch auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit festgestellt, gilt dieser Anspruch bis zur Höhe des gezahlten Übergangsgeldes als erfüllt. Übersteigt das Übergangsgeld den Betrag der Rente, kann der übersteigende Betrag nicht zurückgefordert werden.
Wird zitiert von 104 Entscheidungen zu § 116 SGB VI →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BSG, 07.12.2004 – B 1 KR 6/03 RGesetzliche Krankenversicherung: Rechtswidrigkeit der Verweigerung der Zustimmung zur Rücknahme eines fingierten Rentenantrags wegen fehlerhafter Ermessensausübung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 19
- LSG Baden-Württemberg, 30.01.2007 – L 13 R 786/05Zitiert von 1
- BSG, 26.07.2007 – B 13 R 38/06 RZitiert von 5
- LSG Niedersachsen-Bremen, 17.01.2026 – L 2 LW 2/24
- LSG NRW, 02.07.2021 – L 14 R 1079/20
- LSG NRW, 18.01.2006 – L 8 R 79/05Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- LSG NRW, 15.04.2026 – L 3 R 89/26 B ER
- SG Darmstadt, 30.03.2026 – S 8 AL 1/24
- LSG Baden-Württemberg, 13.03.2026 – L 8 R 16/26
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