Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
SGB V§ 136d Evaluation und Weiterentwicklung der Qualitätssicherung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Der Gemeinsame Bundesausschuss hat den Stand der Qualitätssicherung im Gesundheitswesen festzustellen, sich daraus ergebenden Weiterentwicklungsbedarf zu benennen, eingeführte Qualitätssicherungsmaßnahmen auf ihre Wirksamkeit hin zu bewerten und Empfehlungen für eine an einheitlichen Grundsätzen ausgerichtete sowie sektoren- und berufsgruppenübergreifende Qualitätssicherung im Gesundheitswesen einschließlich ihrer Umsetzung zu erarbeiten. Er erstellt in regelmäßigen Abständen einen Bericht über den Stand der Qualitätssicherung.
Wird zitiert von 9 Entscheidungen zu § 136d SGB V →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- LSG Berlin-Brandenburg, 08.06.2023 – L 1 KR 475/21 KLZitiert von 5
- LSG Berlin-Brandenburg, 28.06.2024 – L 1 KR 477/21 KLZitiert von 1
- BVerwG, 10.04.2025 – 3 C 11.23Vereinbarung des Gesamtbetrags nach § 3 Abs. 3 BPflV
- BSG, 20.03.2018 – B 1 KR 4/17 RKrankenversicherung - grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts - Voraussetzung der erforderlichen lebensbedrohlichen Erkrankung - voraussichtlich tödlicher Krankheitsverlauf - hier: Anspruch auf IVIG-Therapie bei Antikörpermangelsyndrom und nicht alterstypischer Häufung von schwersten rezidivierenden PneumonienZitiert von 56
- BSG, 20.04.2016 – B 3 KR 18/15 RKrankenversicherung - Vergütungsanspruch für Leistungen der häuslichen Krankenpflege nur auf der Grundlage eines entsprechenden Vertrags - Abweichung nur in besonderen Ausnahmefällen - Verbindlichkeit der Häuslichen Krankenpflege-Richtlinie - Verfassungsmäßigkeit der Nr 26 des LeistungsverzeichnissesZitiert von 24
- LSG NRW, 17.10.2024 – L 10 KR 243/24 B EREinstweiliger Rechtsschutz - Anordnung der aufschiebenden Wirkung - Krankenversicherungsrecht - Mindestmengenregelung - Prognose des Krankenhausträgers - Widerlegungsentscheidung durch Krankenkassenverbände - Komplexe Eingriffe am Organsystem Pankreas - Nichterreichen der maßgeblichen Mindestmenge - Ablehnung des Antrags Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 3
Zuletzt entschieden
- LSG NRW, 27.11.2023 – L 10 KR 762/23 B ER
- LSG Baden-Württemberg, 12.07.2022 – L 11 KR 98/22Zitiert von 4
- SG Neuruppin, 28.04.2020 – S 20 KR 455/16
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 136d SGB V zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.