Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)
SGB III§ 97 Betriebliche Voraussetzungen
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Die betrieblichen Voraussetzungen sind erfüllt, wenn in dem Betrieb mindestens eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beschäftigt ist. Betrieb im Sinne der Vorschriften über das Kurzarbeitergeld ist auch eine Betriebsabteilung.
Wird zitiert von 133 Entscheidungen zu § 97 SGB III →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- LSG Bayern, 04.06.2020 – L 9 AL 61/20 B ERZitiert von 5
- SG Kassel, 31.01.2007 – S 7 AL 2035/04Zitiert von 2
- LSG NRW, 08.03.2021 – L 9 AL 198/20 B ERZitiert von 10
- LSG Baden-Württemberg, 09.12.2010 – L 13 AL 4629/10 ER-B
- BSG, 12.03.2025 – B 11 AL 1/24 RArbeitsförderungsrecht - Kurzarbeitergeldanspruch - Kurzarbeit inländischer Mitarbeiter einer ausländischen Fluggesellschaft während Corona-Pandemie - Vorliegen der betrieblichen Voraussetzungen - inländischer Betrieb - Betriebsabteilung - Heimatbasen an deutschen Flughäfen - sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Anfechtungs- und Leistungsklage - zweistufiges Kurzarbeitergeldverfahren - sogenannter negativer Anerkennungsbescheid - Klageänderung - unechte LeistungsklageZitiert von 6
- LSG Hessen, 01.09.2011 – L 1 AL 65/10Zitiert von 3
Zuletzt entschieden
- BSG, 03.06.2026 – B 11 AL 7/24 RKurzarbeitergeld: Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei verspäteter Anzeige des Arbeitsausfalls gemäß § 99 Abs. 2 SGB III Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- LSG Hamburg, 20.05.2026 – L 2 AL 10/24 WA P
- BAG, 13.05.2026 – 7 ABR 7/25Qualifizierter Betriebsteil - ausländischer Hauptbetrieb
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