Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
SGB XII§ 64g Teilstationäre Pflege
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege, soweit die häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt werden kann oder die teilstationäre Pflege zur Ergänzung oder Stärkung der häuslichen Pflege erforderlich ist. Der Anspruch umfasst auch die notwendige Beförderung des Pflegebedürftigen von der Wohnung zur Einrichtung der Tages- oder Nachtpflege und zurück.
Wird zitiert von 1 Entscheidung zu § 64g SGB XII →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- LSG Hessen, 24.08.2026 – L 4 SO 147/26 B EREinstweiliger Rechtsschutz - Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Abgrenzung zur Eingliederungshilfe - Voraussetzungen des Vorrangs von Pflegeleistungen nach § 103 Abs. 2 SGB IX - Auslegung des Merkmals der Leistungserbringung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
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