Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)

SGB V

§ 157 Errichtung

SozialrechtBund2 Fassungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%205/157?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Eine oder mehrere Handwerksinnungen können für die Handwerksbetriebe ihrer Mitglieder, die in die Handwerksrolle eingetragen sind, eine Innungskrankenkasse errichten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%205/157?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Eine Innungskrankenkasse darf nur errichtet werden, wenn

1.
in den Handwerksbetrieben der Mitglieder der Handwerksinnung regelmäßig mindestens 1.000 Versicherungspflichtige beschäftigt werden,
2.
ihre Leistungsfähigkeit auf Dauer gesichert ist.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%205/157?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Absatz 1 gilt nicht für Handwerksbetriebe, die als Leistungserbringer zugelassen sind, soweit sie nach diesem Buch Verträge mit den Krankenkassen oder deren Verbänden zu schließen haben.

§ 140f § 140h