Gesetze / Soldatenentschädigungsgesetz

SEG

§ 2 Begriffsbestimmungen

Stand: 04.01.2025

Bund2 Fassungen1 Entscheidung

Wird zitiert von 1

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  1. OVG Hamburg, 18.11.2019 – 3 Bf 168/14

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

1 Entscheidung zu § 2 SEG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SEG/2#abs-1 (1) Geschädigte Person ist eine Person, die eine Wehrdienstbeschädigung erlitten hat.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SEG/2#abs-2 (2) Primäre Gesundheitsstörungen sind solche, die nach dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft durch ein schädigendes Ereignis hervorgerufen werden können und zeitlich als erste auftreten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SEG/2#abs-3 (3) Sekundäre Gesundheitsstörungen sind solche, die nach dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft aus der primären Gesundheitsstörung entstehen können.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SEG/2#abs-4 (4) Angehörige sind

1.
die Ehegattin oder der Ehegatte einer Soldatin oder eines Soldaten,
2.
die Kinder einer Soldatin oder eines Soldaten,
3.
die Stiefkinder einer Soldatin oder eines Soldaten, die in den Haushalt aufgenommen worden sind,
4.
die Pflegekinder einer Soldatin oder eines Soldaten.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/SEG/2#abs-5 (5) Andere zur häuslichen Gemeinschaft gehörende Personen sind Personen, auf die sich die Umzugskostenzusage des Dienstherrn nach § 6 Absatz 3 Satz 3 des Bundesumzugskostengesetzes bezieht oder beziehen würde.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/SEG/2#abs-6 (6) Hinterbliebene sind

1.
die Witwe oder der Witwer der geschädigten Person,
2.
die Waisen der geschädigten Person,
3.
die Stiefkinder, die in den Haushalt der geschädigten Person aufgenommen worden sind,
4.
die Pflegekinder der geschädigten Person,
5.
die Eltern der geschädigten Person,
6.
die Stiefeltern oder Pflegeeltern der geschädigten Person, wenn sie der geschädigten Person zum Zeitpunkt des Versterbens unentgeltlich Unterhalt geleistet haben,
7.
die Großeltern der geschädigten Person, wenn die verstorbene geschädigte Person ihnen Unterhalt geleistet hat oder hätte.

Stiefkinder nach Satz 1 Nummer 3 und Pflegekinder nach Satz 1 Nummer 4 stehen den Waisen nach Satz 1 Nummer 2 gleich. Berechtigte nach Satz 1 Nummer 6 und 7 stehen den Eltern nach Satz 1 Nummer 5 gleich.

Permalink zu Abs. 7recht.nulegal.eu/gesetze/SEG/2#abs-7 (7) Pflegekinder sind Personen, mit denen eine Soldatin oder ein Soldat oder eine geschädigte Person durch ein familienähnliches, auf Dauer angelegtes Band verbunden ist, sofern die Soldatin oder der Soldat oder die geschädigte Person die Personen nicht zu Erwerbszwecken in den Haushalt aufgenommen hat und das Obhuts- und Pflegeverhältnis zu den Eltern nicht mehr besteht.

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