§ 5 Standort- und Abstandsregeln

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsBestG/5#abs-1 Kopieren ⧉(1) Friedhöfe sollen in ruhiger Lage, insbesondere nicht in unmittelbarer Nähe von verkehrsreichen Straßen, Eisenbahnen, Flug-, Sport- und Vergnügungsstätten, Industrie- und Gewerbebetrieben sowie von Anlagen, die der militärischen Verteidigung dienen, angelegt werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsBestG/5#abs-2 Kopieren ⧉(2) Friedhöfe sollen verkehrsgünstig gelegen und mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sein. Für den ruhenden Verkehr sollen ausreichende und geeignete Parkflächen bereitgestellt werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsBestG/5#abs-3 Kopieren ⧉(3) Friedhöfe können als Mittelpunktanlagen für mehrere Gemeinden oder Gemeindeteile angelegt werden.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsBestG/5#abs-4 Kopieren ⧉(4) Friedhöfe sind nach außen durch Bäume, Sträucher, Zäune, Mauern, Erdwälle oder auf ähnliche Weise hinreichend abzuschirmen.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsBestG/5#abs-5 Kopieren ⧉(5) Der Grenzabstand zwischen Friedhöfen und Wohngebäuden einschließlich deren Nebenanlagen muss mindestens 35 m betragen. Zu Gewerbe- und Industrieanlagen einschließlich deren Nebenanlagen ist ein Grenzabstand von mindestens 75 m einzuhalten. Es können geringere Abstände zugelassen werden, wenn dies mit den nachbarlichen Belangen vereinbar ist und Ruhe und Würde des Friedhofs nicht wesentlich beeinträchtigt werden. Die Entscheidung hierüber trifft in den Fällen des § 1 Abs. 3 die dort genannte Behörde. Im Fall der Errichtung oder Änderung eines zu einem Friedhof benachbarten Bauvorhabens wird die Entscheidung nach Anhörung des Friedhofsträgers durch die zuständige Bauaufsichtsbehörde getroffen; bei genehmigungsfreien Vorhaben entscheidet die untere Bauaufsichtsbehörde.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsBestG/5#abs-6 Kopieren ⧉(6) Die vorgeschriebenen Grenzabstände gelten nicht für die Abstände von bestehenden Friedhöfen zu Wohngebäuden oder gewerblichen Einrichtungen, die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes errichtet worden sind.