RebPflV 1986

§ 13 Nachprüfung

Stand: 22.10.2026 (zuletzt mit der amtlichen Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/RebPflV%201986/13#abs-1 (1) Die Anerkennungsstelle prüft, soweit sie dies für erforderlich hält, anerkanntes Pflanzgut daraufhin nach, ob es sortenecht ist und erkennen läßt, daß die Anforderungen an den Gesundheitszustand erfüllt waren. Für die Nachprüfung können bei der Beschaffenheitsprüfung nach § 11 Proben von bis zu 50 Stück je Partie entnommen werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/RebPflV%201986/13#abs-2 (2) Soweit die Bundesrepublik Deutschland durch Rechtsakte von Organen der Europäischen Gemeinschaften verpflichtet ist,

eine Nachprüfung durchzuführen, wird diese vom Bundessortenamt durchgeführt;

Proben für eine Nachprüfung im Ausland zur Verfügung zu stellen, leitet das Bundessortenamt die Proben an die Stelle weiter, die die Nachprüfung durchführt.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/RebPflV%201986/13#abs-3 (3) Die Anerkennungsstelle leitet die erforderlichen Proben in den Fällen des Absatzes 2 dem Bundessortenamt zu.

Änderungsverlauf

17.08.1992 Ausfertigung

§ 13 geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. August 1992 (BGBl. I 1532)

BGBl. 1992 I S. 1532

Quelle (BGBl.)

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.