Art 23 Besondere Bestimmungen für Phase-in-Stoffe
Stand: 22.06.2026
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/REACH-VO/23#abs-1 (1) Bis zum 1. Dezember 2010 gelten die Artikel 5 und 6, Artikel 7 Absatz 1 sowie die Artikel 17, 18 und 21 nicht für folgende Stoffe:
a) Phase-in-Stoffe, die gemäß der Richtlinie 67/548/EWG als krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend der Kategorie 1 oder 2 eingestuft sind und mindestens einmal nach dem 1. Juni 2007 in einer Menge von 1 Tonne oder mehr pro Jahr und pro Hersteller oder Importeur in der Gemeinschaft hergestellt oder dorthin eingeführt werden;
b) Phase-in-Stoffe, die gemäß der Richtlinie 67/548/EWG nach R50/53 („sehr giftig für Wasserorganismen“, „kann in Gewässern langfristig schädliche Wirkungen haben“) eingestuft sind und mindestens einmal nach dem 1. Juni 2007 in einer Menge von 100 Tonnen oder mehr pro Jahr und pro Hersteller oder Importeur in der Gemeinschaft hergestellt oder dorthin eingeführt werden;
c) Phase-in-Stoffe, die mindestens einmal nach dem 1. Juni 2007 in einer Menge von 1 000 Tonnen oder mehr pro Jahr und pro Hersteller oder Importeur in der Gemeinschaft hergestellt oder dorthin eingeführt werden.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/REACH-VO/23#abs-2 (2) Bis zum 1. Juni 2013 gelten die Artikel 5 und 6, Artikel 7 Absatz 1 sowie die Artikel 17, 18 und 21 nicht für Phase-in-Stoffe, die mindestens einmal nach dem 1. Juni 2007 in einer Menge von 100 Tonnen oder mehr pro Jahr und pro Hersteller oder Importeur in der Gemeinschaft hergestellt oder dorthin eingeführt werden.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/REACH-VO/23#abs-3 (3) Bis zum 1. Juni 2018 gelten die Artikel 5 und 6, Artikel 7 Absatz 1 sowie die Artikel 17, 18 und 21 nicht für Phase-in-Stoffe, die mindestens einmal nach dem 1. Juni 2007 in einer Menge von 1 Tonne oder mehr pro Jahr und pro Hersteller oder Importeur in der Gemeinschaft hergestellt oder dorthin eingeführt werden.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/REACH-VO/23#abs-4 (4) Unbeschadet der Absätze 1 bis 3 kann ein Registrierungsdossier zu jedem Zeitpunkt vor dem maßgeblichen Fristende eingereicht werden.
Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/REACH-VO/23#abs-5 (5) Dieser Artikel gilt entsprechend für Stoffe, die nach Artikel 7 registriert werden.
Wird zitiert von 6 Entscheidungen zu Art 23 REACH-VO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BVerwG, 10.09.2015 – 7 C 10/14Vorlage zur Vorabentscheidung zur Auslegung des Art. 5 EGV 1907/2006 bezüglich einer Exportuntersagung; RegistrierungspflichtZitiert von 1
- EuG, 07.03.2013 – T-93/10Zitiert von 16
- EuG, 07.03.2013 – T-94/10Zitiert von 8
- EuG, 07.03.2013 – T-95/10Zitiert von 4
- EuG, 07.03.2013 – T-96/10Zitiert von 5
- VG Hamburg, 09.11.2011 – 5 K 523/10
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.