Art 133 Ausschussverfahren
Stand: 22.06.2026
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/REACH-VO/133#abs-1 (1) Die Kommission wird von einem Ausschuss unterstützt.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/REACH-VO/133#abs-2 (2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 3 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/REACH-VO/133#abs-3 (3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/REACH-VO/133#abs-4 (4) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5a Absätze 1 bis 4 und Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/REACH-VO/133#abs-5 (5) Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.
Wird zitiert von 13 Entscheidungen zu Art 133 REACH-VO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuG, 20.09.2019 – T-755/17Zitiert von 3
- EuG, 20.09.2019 – T-125/17Zitiert von 5
- EuG, 04.04.2019 – T-108/17Zitiert von 8
- EuG, 07.03.2019 – T-837/16Zitiert von 4
- EuG, 25.09.2015 – T-360/13Zitiert von 5
- EuG, 14.11.2013 – T-456/11Zitiert von 3
Zuletzt entschieden
- EuG, 07.03.2013 – T-93/10Zitiert von 16
- EuG, 07.03.2013 – T-96/10Zitiert von 5
- EuG, 07.03.2013 – T-94/10Zitiert von 8
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 133 REACH-VO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.