Gesetze / Gesetz über die Preisstatistik

§ 8

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/PreisStatG/8?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Die Erhebungen nach §§ 3 bis 7 finden monatlich statt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/PreisStatG/8?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Bei lebenswichtigen Gütern oder Dienstleistungen können die Erhebungen in kürzeren Zeitabständen durchgeführt werden, soweit wirtschaftspolitische Gründe es zwingend erfordern.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/PreisStatG/8?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Bei Gütern oder Dienstleistungen, bei denen Preisveränderungen nur in längeren Zeitabständen aufzutreten pflegen, können die Erhebungen in größeren Zeitabständen durchgeführt werden.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/PreisStatG/8?asof=2019-06-10#abs-4 (4) Die Bundesregierung bestimmt durch Rechtsverordnung, welche nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, die Durchführung der Erhebungen nach den Absätzen 2 und 3.

Änderungsverlauf

10.12.2019 Ausfertigung

§ 8 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Dezember 2019 (BGBl. I 2117)

BGBl. 2019 I S. 2117

BGBl. 2019 I S. 2117 Gesetzgebungsmaterialien

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