Gesetze / Personenbeförderungsgesetz

PBefG

§ 36 Bau- und Unterhaltungspflicht

Stand: 10.06.2019

Bund1 Entscheidung

Wird zitiert von 1

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  1. VGH Bayern, 05.11.2024 – 22 AS 24.40034Zitiert von 1

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

1 Entscheidung zu § 36 PBefG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/PBefG/36#abs-1 (1) Der Unternehmer ist verpflichtet, die ihm genehmigten Betriebsanlagen für Straßenbahnen zu bauen und während der Geltungsdauer der Genehmigung den öffentlichen Verkehrsinteressen und dem Stand der Technik entsprechend zu unterhalten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/PBefG/36#abs-2 (2) Die Genehmigungsbehörde kann dem Unternehmer eine Frist setzen, innerhalb derer die Betriebsanlagen zu bauen sind.

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