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Gesetze / Landesrecht Nordrhein-Westfalen / NiSchG NRW · GV. NRW. S. 390

Gesetz zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen

6 Normen · Ausgangsfassung vom 20.12.2007 · 60 zitierende Entscheidungen · Änderungen →

Meistzitierte Normen

NormZitierende Entscheidungen
§ 3 — Rauchverbot37
§ 4 — Hinweispflichten, Verantwortlichkeit für die Umsetzung der Rauchverbote36
§ 2 — Begriffsbestimmungen32
§ 1 — Grundsätze29
§ 5 — Ordnungswidrigkeiten16
§ 6 — Inkrafttreten, Berichtspflicht2

Aus den Normzitaten der Entscheidungen im Bestand ermittelt.

Inhaltsübersicht

  1. Vorspann
  2. § 1 Grundsätze
  3. § 2 Begriffsbestimmungen
  4. § 3 Rauchverbot
  5. § 4 Hinweispflichten, Verantwortlichkeit für die Umsetzung der Rauchverbote
  6. § 5 Ordnungswidrigkeiten
  7. § 6 Inkrafttreten, Berichtspflicht

Änderungsverlauf

  1. Historischer Änderungsnachweis

    04.12.2012 Ausfertigung — Änderndes Gesetz vom 04.12.2012

    GV. NRW. S. 635

  2. Historischer Änderungsnachweis

    18.07.2009 in Kraft — Änderndes Gesetz vom 30.06.2009

    GV. NRW. S. 390

Historischer Änderungsnachweis weist ein änderndes Gesetz nach, das die amtliche Änderungshistorie des Landes für dieses Gesetz nennt und das in unserer Änderungsübersicht bisher fehlte. Diese Einträge haben den hier geführten Text nicht verändert: die konsolidierte Fassung, aus der er stammt, enthält diese Änderungen bereits. Nachgewiesen ist das ändernde Gesetz mit Datum und Fundstelle, nicht die einzelne geänderte Vorschrift. Die Fundstellen verweisen auf das amtliche Verkündungsblatt: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (GV. NRW.).