§ 1 Zweck und Zielsetzung

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/NW_34158/1#abs-1 Kopieren ⧉(1) Diese Satzung regelt gemäß § 96 MStV Einzelheiten zur inhaltlichen und verfahrensmäßigen Konkretisierung der gesetzlichen Vorschriften zur Regulierung von Medienintermediären und Anbietern von Medienintermediären (§§ 91 bis 95 MStV).

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/NW_34158/1#abs-2 Kopieren ⧉(2) Diese Satzung dient der Sicherung der Meinungsvielfalt (Angebots- und Anbietervielfalt).

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/NW_34158/1#abs-3 Kopieren ⧉(3) Die Orientierungsfunktion von Medienintermediären für die jeweiligen Nutzerkreise ist bei Anwendung dieser Satzung zu berücksichtigen.