§ 1 Anwendungsbereich, Meldesystem

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MeldeVO/1#abs-1 Kopieren ⧉(1) Diese Verordnung regelt die Rahmenschwellenwerte, Meldeberechtigungen, Inhalt, Form und Verfahren, Adressat und Meldeturnus der regulären Meldeverpflichtung für den Krankenhausbereich, soweit das Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen vom 11. Dezember 2007 (GV. NRW. S. 702, ber. 2008 S. 157), das zuletzt durch Artikel 18 des Gesetzes vom 10. Juni 2025 (GV. NRW. S. 530) geändert worden ist, im Folgenden KHGG NRW, nicht bereits abschließende Regelungen hierzu getroffen hat. Krankenhäuser im Sinne dieser Verordnung sind solche Krankenhäuser, welche nach § 16 Absatz 1 KHGG NRW im Krankenhausplan des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen wurden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MeldeVO/1#abs-2 Kopieren ⧉(2) Alle Meldungen nach dieser Verordnung sind digital an das Informationssystem Gefahrenabwehr Nordrhein-Westfalen, im Folgenden IG NRW, zu übermitteln. Dazu ist das Modul Medizinische Ressourcen im Informationssystem Gefahrenabwehr Nordrhein-Westfalen (MediRIG) zu verwenden.