Gesetze / Meliorationsanlagengesetz

MeAnlG

§ 17 Verhältnis zu anderen Bestimmungen

Stand: 10.06.2019

Bund2 Entscheidungen

Wird zitiert von 2

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. BVerwG, 09.04.2018 – 9 B 28/17Eigentumsneuordnung für Beregnungsanlagen
  2. OVG Berlin-Brandenburg, 22.06.2017 – OVG 70 A 2.15

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

2 Entscheidungen zu § 17 MeAnlG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MeAnlG/17#abs-1 (1) Ansprüche nach diesem Gesetz können nicht geltend gemacht werden, soweit ein Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz oder ein Verfahren zur Feststellung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse nach Abschnitt 8 des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes angeordnet ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MeAnlG/17#abs-2 (2) Die Regelungen über die Begründung von Mitgliedschaften in Wasser- und Bodenverbänden und die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen bleiben unberührt.

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