§ 55 (weggefallen)
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 4
Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
- BPatG, 02.06.2003 – 10 W (pat) 21/03Zitiert von 1
- BPatG, 06.08.2001 – 30 W (pat) 89/00
- BPatG, 02.10.2009 – 30 W (pat) 78/06Zitiert von 1
- BPatG, 17.02.2009 – 30 W (pat) 22/06
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Für § 55 MarkenV liegt kein Text vor.
Die Norm ist im Gesetz verzeichnet, aber die konsolidierte Textfassung enthält an dieser Stelle keinen Text — etwa weil sie aufgehoben oder noch nicht in Kraft getreten ist.