Gesetze / Medizinprodukte-Betreiberverordnung

§ 13 Medizinproduktebuch

Stand: 13.04.2025

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MPBetreibV%202025/13#abs-1 (1) Für die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Produkte hat der Betreiber ein Medizinproduktebuch nach Absatz 2 zu führen. Satz 1 gilt nicht für elektronische Fieberthermometer als Kompaktthermometer und Blutdruckmessgeräte mit Quecksilber- oder Aneroidmanometer zur nichtinvasiven Messung sowie in den Fällen des § 3 Absatz 4.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MPBetreibV%202025/13#abs-2 (2) In das Medizinproduktebuch, für das alle Datenträger zulässig sind, sind folgende Angaben zu dem jeweiligen Produkt einzutragen:

erforderliche Angaben zur eindeutigen Identifikation des Produktes,

Beleg über die Funktionsprüfung und Einweisung nach § 11 Absatz 3,

Name der nach § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 beauftragten Person, Zeitpunkt der Einweisung sowie Namen der eingewiesenen Personen,

Fristen und Datum der Durchführung sowie das Ergebnis von vorgeschriebenen sicherheits- und messtechnischen Kontrollen und IT-Sicherheitsüberprüfungen, Datum von Instandhaltungen sowie der Name der Person oder die Firma, die diese Maßnahme jeweils durchgeführt hat,

Datum, Art und Folgen von Funktionsstörungen und wiederholten gleichartigen Bedienungsfehlern sowie

Angaben zu Vorkommnismeldungen an Behörden und Hersteller.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/MPBetreibV%202025/13#abs-3 (3) Das Medizinproduktebuch ist so aufzubewahren, dass die Angaben dem Benutzer während der Arbeitszeit zugänglich sind. Nach der Außerbetriebnahme des Produktes ist das Medizinproduktebuch fünf Jahre aufzubewahren.