§ 93 Erteilung der Erlaubnis, Rücknahme, Widerruf und Aufsicht

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/LuftVZO/93#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die Erlaubnis wird für jeden einzelnen Ausflug oder allgemein oder für den Ausflug nach bestimmten Staaten erteilt. Sie kann mit Auflagen verbunden und befristet werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/LuftVZO/93#abs-2 Kopieren ⧉(2) Für den einzelnen Ausflug gilt die Erlaubnis als erteilt, wenn der Antrag rechtzeitig gestellt und nicht vor der angegebenen Zeit des Ausflugs abgelehnt wird.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/LuftVZO/93#abs-3 Kopieren ⧉(3) Die Erlaubnis ist zurückzunehmen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nicht vorgelegen haben. Sie ist zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nachträglich nicht nur vorübergehend entfallen sind. Sie kann widerrufen werden, wenn die erteilten Auflagen nicht eingehalten werden.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/LuftVZO/93#abs-4 Kopieren ⧉(4) Die Erlaubnis kann ferner widerrufen werden, wenn dies im Interesse der Sicherheit und Ordnung sowie der Landesverteidigung der Bundesrepublik Deutschland notwendig ist. § 92 Abs. 3 Satz 2 gilt entsprechend.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/LuftVZO/93#abs-5 Kopieren ⧉(5) Für die Aufsicht beim Vollzug der Absätze 1 bis 4 ist § 65 sinngemäß anzuwenden.