Gesetze / Kernbrennstoffsteuergesetz

KernbrStG

§ 2 Begriffsbestimmungen

Stand: 10.06.2019

Bund5 Entscheidungen

Im Sinn dieses Gesetzes ist:

1.
Kernbrennstoff:
a)
Plutonium 239 und Plutonium 241,
b)
Uran 233 und Uran 235,
auch in Verbindungen, Legierungen, keramischen Erzeugnissen und Mischungen;
2.
Brennelement: aus einer Vielzahl von Brennstäben montierte Anordnung, in der der Kernbrennstoff im Kernreaktor eingesetzt wird;
3.
Brennstab: geometrische Form, in welcher der Kernbrennstoff, ummantelt mit Hüllmaterial, im Kernreaktor eingesetzt wird;
4.
Kettenreaktion: Prozess, bei dem Neutronen durch Spaltung von Kernbrennstoffen weitere Neutronen freisetzen, die wieder zur Spaltung von weiterem Kernbrennstoff führen;
5.
Kernreaktor: geometrische Anordnung von Brennelementen beziehungsweise Brennstäben sowie anderen technischen Komponenten in einer Art, dass dort eine sich selbsttragende, kontrollierte Kettenreaktion stattfinden kann;
6.
Betreiber: derjenige, der Inhaber einer Genehmigung zum Betrieb einer Anlage zur Spaltung von Kernbrennstoff zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität ist.

Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu § 2 KernbrStG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. FG Baden-Württemberg, 11.01.2012 – 11 V 2661/11Zitiert von 4
  2. FG Baden-Württemberg, 11.01.2012 – 11 V 4024/11Zitiert von 2
  3. BVerfG, 30.06.2022 – 2 BvR 737/20 · Zinsen KernbrennstoffsteuerZitiert von 17
  4. BVerfG, 13.04.2017 – 2 BvL 6/13Verfassungswidrigkeit des KernbrennstoffsteuergesetzesZitiert von 73
  5. FG Hamburg, 11.04.2014 – 4 V 154/13Zitiert von 5

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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